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Politik SPD und Grüne wollen in Berlin über Koalition verhandeln
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14:29 04.10.2011
Foto: Der Landesvorsitzende der Berliner Grünen, Daniel Wesener.
Der Landesvorsitzende der Berliner Grünen, Daniel Wesener. Quelle: dpa
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Berlin

SPD und Grüne in Berlin wollen trotz ihres Streits über den Weiterbau der Stadtautobahn A100 umgehend mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Das ist das Ergebnis eines weiteren sogenannten Sondierungsgesprächs beider Parteien am Dienstag im Rathaus. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und die Berliner Grünen-Vorsitzende Bettina Jarasch wollten nichts konkretes zu dem Streitpunkt Autobahn und möglichen neuen Kompromissen sagen. Sie kündigten aber an, die konkreten Koalitionsverhandlungen würden an diesem Mittwochvormittag beginnen.

Jarasch sagte nur, die Spitzenvertreter beider Parteien hätten gemeinsam über den Grünen-Parteitag vom vergangenen Freitag gesprochen sowie über den Kompromiss diskutiert. Es gebe Vorschläge dazu, die in den jeweiligen Parteigremien vorgestellt und besprochen werden sollten.

Müller kündigte an, bereits in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen am Mittwoch sollte auch über die Autobahn gesprochen werden. Außerdem werde es um Finanzpolitik und organisatorische Fragen für die nächsten Wochen gehen.

SPD und Grüne hatten den bisherigen Kompromiss zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 unterschiedlich interpretiert. Die Grünen beharrten darauf, dass nicht gebaut wird. Die SPD wollte - wie die Grünen - verhandeln, ob man das Geld des Bundes anders verwenden kann. Andernfalls sollte doch gebaut werden. Die SPD hatte nach dem Grünen-Parteitag vom Freitag Zweifel an der Kompromissbereitschaft der Grünen geäußert.

dpa