Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Rüttgers kündigt Rückzug von politischen Ämtern an
Mehr Welt Politik Rüttgers kündigt Rückzug von politischen Ämtern an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:44 25.06.2010
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat seinen Rückzug von allen politischen Ämtern angekündigt. Quelle: dpa
Anzeige

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat seinen Rückzug von allen politischen Ämtern angekündigt. Das sagte der 58-Jährige am Donnerstagabend auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden in Essen, wie ein Sprecher der CDU in Nordrhein-Westfalen bestätigte. Den Landesvorsitz wolle Rüttgers nur noch bis zum Landesparteitag im kommenden Frühjahr übernehmen und bis dahin den “Übergangsprozess moderieren“. Rüttgers ist auch stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender.

Vor gut sechs Wochen hatte die CDU bei der Landtagswahl in NRW eine herbe Niederlage erlitten. SPD und Grüne streben nun eine Minderheitsregierung an. Am Wochenende erklärte Rüttgers bereits, dass er bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht gegen SPD-Landeschefin Hannelore Kraft antreten werde und auch nicht den CDU-Fraktionsvorsitz im Landtag anstrebe. Kraft will sich voraussichtlich Mitte Juli zur NRW-Regierungschefin wählen lassen.

Anzeige

afp

Mehr zum Thema

Der amtierende nordrhein-westfälische Regierungschef Jürgen Rüttgers kandidiert nicht gegen die SPD-Politikerin Hannelore Kraft, wenn sie sich Mitte Juli im Landtag zu seiner Nachfolgerin wählen lässt. Das gab er am Sonnabend in Düsseldorf bekannt.

20.06.2010

In Nordrhein-Westfalen wird es keine Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Koalition geben. Nach einem knapp fünfstündigen Sondierungsgespräch erteilten die Sozialdemokraten einer Koalition mit Beteiligung der Linkspartei eine Absage und luden stattdessen die CDU zu Gesprächen ein.

20.05.2010

In Nordrhein-Westfalen soll jetzt doch zügig eine rot-grüne Minderheitsregierung gebildet werden. Bisher hatte Kraft stets betont, eine Minderheitsregierung erst anzustreben, wenn Abstimmungen im Bundesrat dies nötig machen. Damit will Rot-Grün schwarz-gelbe Regierungsprojekte blockieren.

17.06.2010