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19:03 10.05.2011
Philipp Rösler übernimmt das Amt des Wirtschaftsministers. Quelle: dpa
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Nach anderthalb Jahren an der Regierung stellt sich die FDP fast völlig neu auf: Der künftige Parteichef und Vizekanzler Philipp Rösler wechselt an die Spitze des Wirtschaftsministeriums. Vorgänger Rainer Brüderle wurde am Dienstag mit großer Mehrheit zum neuen Fraktionschef gewählt. Röslers Posten als Gesundheitsminister übernimmt sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr. Damit sind die wichtigsten Personalien vor dem am Freitag beginnenden FDP-Parteitag geklärt.

Die neue Machtverteilung wurde durch den Rückzug der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger ermöglicht. Die 46-Jährige verzichtete nach teils massiver Kritik darauf, ihre Arbeit fortzusetzen. Als Ausgleich soll sie jedoch am Freitag in Rostock zur ersten Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden - einen Posten, den es in der FDP-Satzung nicht gibt.

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Nach dpa-Informationen wird Bahr auf eine Kandidatur zum Parteivize verzichten. Außer Homburger sollen auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow Röslers Stellvertreter werden. Rösler sagte, von Rostock könne jetzt ein „klares Signal des Aufbruchs“ ausgehen. Zugleich erklärte er die Personaldebatten für beendet.

Mit der neuen Aufgabenverteilung reagieren die Freien Demokraten auf mehrere verlorene Wahlen und einen beispiellosen Einbruch in den Meinungsumfragen. Mit derzeit nur nur noch vier Prozent kämen sie derzeit nicht einmal mehr in den Bundestag. Nach viel Kritik auch aus den eigenen Reihen hatte der bisherige Parteichef Guido Westerwelle schon vor einem Monat erklärt, nach zehn Jahren abzutreten.

Zusätzlich zu den Posten als FDP-Chef und Vizekanzler wird Rösler nun auch Wirtschaftsminister. Damit verabschiedet sich der 38-Jährige aus dem Gesundheitsministerium, aus dem oft unpopuläre Nachrichten kommen. Rösler war 2009 bereits für einige Monate Wirtschaftsminister in Niedersachsen. Der Nachfolger im Gesundheitsressort, Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Bahr (34), gehört zu seinen engsten Vertrauten.

Der neue Fraktionschef Brüderle bekam in geheimer Abstimmung eine große Mehrheit. Für den 65-Jährigen stimmten 86 Abgeordnete (95,5 Prozent). Zwei FDP-Abgeordnete votierten gegen ihn, zwei enthielten sich. Brüderle soll der Fraktion wieder mehr Profil verschaffen, auch im Verhältnis zum Koalitionspartner CDU/CSU. Er stand parteiintern ebenfalls stark unter Druck. Auch die anderen Personalien wurden von der Fraktion mit großer Mehrheit abgesegnet.

Zuvor hatte Homburger, die seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten gestanden hatte, wie erwartet ihren Abschied bekanntgegeben. Als Grund nannte sie die „schwierige Lage“ der Partei. Nach ihrem Verzicht bekam sie viel Applaus. Viele Abgeordnete erhoben sich von ihren Sitzen. Auch künftig wird sie für die FDP im schwarz-gelben Koalitionsausschuss dabei sein, whingegen der bisherige Parteichef Westerwelle seinen Verzicht darauf angekündigt hat.

Mit der Neuaufstellung ist Rösler auf einen Schlag fast alle Personalsorgen los. Auf dem Parteitag in Rostock kann der Niedersachse mit einer großen Mehrheit rechnen. Vorgänger Westerwelle soll Außenminister bleiben. Auch Leutheusser-Schnarrenberger uud Entwicklungsminister Dirk Niebel behalten ihre Ämter.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die rasche Neuwahl der FDP-Fraktionsspitze. Dies sei ein wesentlicher Beitrag dazu, dass sich die Koalition wieder voll der Sacharbeit widmen könne. „Das empfinde ich als ein sehr hilfreiches Vorgehen“, sagte die CDU-Vorsitzende vor dem Verein der Auslandspresse. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sprach der FDP die Regierungsfähigkeit ab.

Allerdings sind die FDP-Personalprobleme noch nicht alle geklärt. Nach Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ (Mittwoch) droht der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin der Verlust ihres Doktortitels. Die Universität Heidelberg wolle den Titel wegen mehrerer festgestellter Plagiate aberkennen, schrieb das Blatt unter Berufung auf Universitätskreise. Koch-Mehrin ist auch Mitglied des FDP-Präsidiums.

dpa

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

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