Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Regierungskrise in Wien: SPÖ glaubt an Sturz von Kurz durch ÖVP
Mehr Welt Politik Regierungskrise in Wien: SPÖ glaubt an Sturz von Kurz durch ÖVP
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:38 09.10.2021
Steht in seinem Amt auf der Kippe: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Steht in seinem Amt auf der Kippe: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Quelle: imago images/Alex Halada
Anzeige
Wien

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sollte sich nach Einschätzung der oppositionellen SPÖ nicht auf die bisherigen Solidaritätsbekundungen seiner Partei verlassen. Eine Partei wie die konservative ÖVP, die seit Jahrzehnten an der Macht sei, sei bereit, Kurz noch vor dem für Dienstag im Parlament geplanten Misstrauensvotum zu opfern, sagte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Freitagabend in der ORF-Nachrichtensendung „ZiB2“. „Das ist aus meiner Sicht das wahrscheinlichste Szenario“. Ein Ausscheiden von Kurz gilt als Voraussetzung für den Fortbestand der aktuellen Koalition von ÖVP und Grünen.

Österreichs Grüne wollen nichtsdestoweniger das Budget für das kommende Jahr beschließen. „Wir bieten der ÖVP an, gemeinsam verantwortungsvoll zu handeln und das Budget am Dienstagfrüh in einem Sonderministerrat zu beschließen“, sagte Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler am Samstag. „Wir stehen zu sämtlichen bereits vereinbarten Projekten der Bundesregierung und erwarten das auch vom Koalitionspartner“.

Mehr zum Thema

Österreichs Kanzler Kurz will nicht zurücktreten: „Handlungsfähig und handlungswillig“

Präsident Van der Bellen: „Österreich kann sich jetzt keine Egoismen leisten“

Österreichs Parteien loten Alternativen zu Kurz-Regierung aus

Gegen Kurz und enge Mitglieder seines Teams ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und der Untreue. Der Vorgang hatte eine Regierungskrise ausgelöst. Die Grünen als Koalitionspartner halten den Regierungschef inzwischen für nicht mehr amtsfähig und haben Sondierungen mit anderen Parteien gestartet.

Für Dienstag ist eine Sondersitzung des Parlaments anberaumt, bei der Kurz über ein Misstrauensvotum gestürzt werden könnte. „Egal wie die für Dienstag anberaumte Sondersitzung und ein etwaiger Misstrauensantrag ausginge, das Budget wäre nach einem Beschluss im Ministerrat abgesichert und der Weg ins Parlament frei“, sagte Kogler.

RND/dpa/Reuters

Der Artikel "Regierungskrise in Wien: SPÖ glaubt an Sturz von Kurz durch ÖVP" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.