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09:51 22.06.2011
Die Koalition plant rasche Steuerentlastungen. Quelle: dpa
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Berlin

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will nach Informationen aus Koalitionskreisen noch vor der Sommerpause eine Steuerentlastung in zweistelliger Milliardenhöhe beschließen. Die Entlastung der Bürger solle auf einer Kabinettssitzung Anfang Juli offiziell verkündet werden, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch in Berlin. Es sei an einen Entlastungsbetrag bis zu zehn Milliarden Euro gedacht.

Die „Financial Times Deutschland“ hatte zuvor berichtet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe der FDP Steuersenkungen vor der nächsten Bundestagswahl 2013 zugesagt.

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Aus Koalitionskreisen hieß es weiter, voraussichtlich würden die Steuersenkungen in der Kabinettssitzung am 6. Juli offiziell beschlossen. Es sei geplant, eine Entlastung des Mittelstandes und der Mittelschicht in den Mittelpunkt zu stellen. Dies könne über eine Abflachung des sogenannten Mittelstandsbauchs bei der Einkommensteuer geschehen. Dieser Effekt sorgt dafür, dass mittlere Einkommen vom progressiv steigenden Steuertarif besonders stark belastet werden.

Die „Financial Times Deutschland“ („FTD“, Mittwoch), hatte berichtet, Merkel habe FDP-Chef Philipp Rösler vor wenigen Tagen in einem vertraulichen Gespräch versichert, die FDP-Forderung nach Entlastungen bei der Einkommensteuer spätestens 2013 doch umzusetzen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montag gesagt, mögliche Steuererleichterungen würden wahrscheinlich beim geplanten Koalitionstreffen vor der Sommerpause Thema sein. Auf dem Weg zum Schuldenabbau würden sich auch „Spielräume eröffnen, um (...) kleinen und mittleren Einkommen eine Entlastung zu geben“, sagte er, ohne sich zeitlich festzulegen.

jhe/dpa