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Politik Regierung arbeitet an Konzept für Afghanistan-Konferenz
Mehr Welt Politik Regierung arbeitet an Konzept für Afghanistan-Konferenz
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17:07 06.01.2010
Bundeswehrsoldaten kehren von einem Einsatz in Feysabad zurück. Quelle: ap/Archiv
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Drei Wochen vor der Afghanistan-Konferenz in London hat die Bundesregierung ein eigenes Konzept zur künftigen Truppenstärke und Ausrichtung des Einsatzes angekündigt. Entscheidungen insbesondere zur Zahl der Soldaten sind nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) noch nicht gefallen. Vorbereitet wird die Konferenz von einem Kabinettsausschuss, der im Bundeskanzleramt koordiniert wird.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte der „Leipziger Volkszeitung“ vom Mittwoch: „Die Bundesregierung wird für die internationale Afghanistankonferenz Ende Januar in London eigene Vorschläge unterbreiten.“ Diese würden nicht nur Vorschläge zur zukünftigen Truppenstärke beinhalten, sondern auch zum zivilen Engagement. Bisher hatte die Bundesregierung den Eindruck erweckt, erst nach der Festlegung einer Strategie in London über eine mögliche Veränderung des Bundeswehr-Kontingents nachdenken zu wollen.

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An der Vorbereitung der Konferenz beteiligt sind nach Angaben von Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans auch das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium, das Entwicklungshilfeministerium, das Innenministerium sowie das Bundeskanzleramt. Eine grundsätzliche Federführung gibt es offenbar nicht, Steegmans sprach von einem „kollegialen Miteinander“. Die Fäden liefen aber im Bundeskanzleramt zusammen, fügte er hinzu. Da die Londoner Konferenz bislang auf Ebene der Außenminister geplant ist, soll Deutschland dort von Außenamtschef Guido Westerwelle (FDP) vertreten werden.

Der US-Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke, mahnte Deutschland unterdessen, ein erfolgreiches Kriegsende in Afghanistan sei „genauso im deutschen Interesse wie in unserem“. Zugleich kündigte er in der „Zeit“ an, der Afghanistan-Krieg werde sich „als der längste der amerikanischen Geschichte entpuppen“. Die USA würden jedenfalls nicht den Fehler der Sowjetunion wiederholen, aus dem Land abzuziehen und es den Taliban zu überlassen.

In Afghanistan sind im Rahmen der internationalen Schutztruppe ISAF derzeit rund 4300 deutsche Soldaten im Einsatz. Das Bundestags-Mandat erlaubt eine Obergrenze von 4500 Soldaten. Die USA hatten vor kurzem beschlossen, ihr Kontingent erheblich aufzustocken und erwarten dies auch von den Verbündeten. Guttenberg sagte der „LVZ“, er lasse sich bei den Truppenplanungen weder von der NATO noch den USA unter Druck setzen. Die mögliche Zahl von 2500 zusätzlichen deutschen Soldaten nannte er „nicht realistisch“. Nach Angaben eines Sprechers werden im Verteidigungsministerium derzeit verschiedene Berechnungen durchgespielt.

Unterdessen entsandte die Bundeswehr Generalleutnant Bruno Kasdorf in den Stab der Internationalen Afghanistantruppe (ISAF) nach Kabul. Kasdorf löst dort den designierten Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Volker Wieker, als ranghöchsten deutschen Offizier im ISAF Hauptquartier ab.

Die Pläne für eine Verstärkung der US-Truppen auch im Norden Afghanistans stießen auf Bedenken bei den Grünen. Es sei problematisch, „dass wir nicht wissen, was die Amerikaner“ außer der angekündigten Polizeiausbildung noch machen wollten, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour der „Berliner Zeitung“ vom Mittwoch. Mögliche Kommandoaktionen wie im afghanischen Süden könnten „leicht das Feuer auf die Bundeswehr ziehen“, sagte er. Nach Medienberichten wollen die USA ihre Militärpräsenz in Nordafghanistan massiv aufstocken.

afp