Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Pressestimmen: “Von der Leyen will es allen recht machen”
Mehr Welt Politik Pressestimmen: “Von der Leyen will es allen recht machen”
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:00 11.09.2019
Ursula von der Leyen (CDU).
Wien

Die Wiener Zeitung Die Presse schreibt: "Souveränität, Sicherheit, Schutz: Diese klare Sprache der Realpolitik zog sich durch von der Leyens Präsentation am Dienstag. Die frühere Verteidigungsministerin hat offenkundig kein Interesse daran, das Aperçu des amerikanischen Denkers Robert Kagan zu bestätigen, wonach die Amerikaner vom Mars, die Europäer hingegen von der Venus kämen. (...) Von der Leyen ist ein stimmiger Einstand in Brüssel gelungen. Manch einer ihrer Kandidaten wird bei der Anhörung im Europaparlament schwitzen: Gut so, dafür gibt es diese Hearings schließlich."

Die linksliberale polnische Zeitung Gazeta Wyborcza urteilt: „Die Tschechin Vera Jourova und der Belgier Didier Reynders sollen künftig über die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit wachen - und nicht der bei der (nationalkonservativen polnischen Regierungspartei) PiS verhasste Frans Timmermans. Diese Entscheidung von der Leyens sollte man nicht so auffassen, dass Polen die Begrenzung der richterlichen Unabhängigkeit und der Bruch der Rechtsstaatlichkeit vergeben wird. Vielmehr wird die Aufsicht über die Einhaltung der Werte der EU verschärft.

Lesen Sie auch: Von der Leyens EU-Kabinett besteht fast zur Hälfe aus Frauen

Die belgische Zeitung De Tijd findet: „Nicht unwichtig ist ebenfalls, dass die neue EU-Kommission eine Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt bekommt. Angesichts eines wachsenden Misstrauens gegenüber den USA, die bislang noch für unsere Sicherheit bezahlen und einstehen, ist auch das keine schlechte Entscheidung.“

Die Neue Zürcher Zeitung meint: „Als Schweizer hat man Verständnis für das Ausbalancieren von unterschiedlichen Interessen. Doch von der Leyens Personalentscheide zeugen vom Willen, es allen recht zu machen. Männer und Frauen, Nord und Süd, West und Ost, Christlichdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne, Europaparlament und Mitgliedstaaten. Das kann man schwerlich einen Neustart nennen. Es ist wie bei einem leckgeschlagenen Schiff: Auch eine noch so talentierte Mannschaft wird es nicht auf Hochtouren bringen können, wenn man das Loch nicht stopft – oder im Fall der EU die strukturellen Mängel nicht korrigiert.“

Die römische Zeitung La Repubblica freut sich: „Italien hat für Paolo Gentiloni das Wirtschaftsressort in der EU bekommen. Ein Ziel, für das er sich entschieden eingesetzt hat. Aber ist es ein Sieg? Die Antwort hängt von den Beweggründen des Ex-Ministerpräsidenten und der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ab. Beweggründe, die nur in Teilen übereinstimmen. Gentiloni (...) hat jenen Posten gewählt, der die Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten kontrolliert. Seit vielen Jahren bedeutet das, den italienischen Knoten zu lösen und den Druck der Regierung in Rom für Mehrausgaben im Zaum zu halten. Gentiloni wäre naiv, zu glauben, mit dem Posten die Ausgabenlust der italienischen Politik zu unterstützen. Er wollte den Job, weil alleine die Tatsache, ihn zu bekommen, der Welt zeigt, dass Europa und die Märkte wieder Vertrauen in Italien haben.“

Die wirtschaftsorientierte französische Tageszeitung Les Échos sieht es positiv: „Die am Dienstag von Ursula von der Leyen angekündigte Mannschaft lässt (...) echte Hoffnungen aufkommen. Weiblicher und jünger - der Dienstjüngste ist 28 Jahre alt - öffnet sie (von der Leyen) auch die Türe für politische Schwergewichte, die, wenn nicht in ganz Europa, zumindest in ihren eigenen Ländern große Persönlichkeiten sind. Angesichts der Abkehr der Europäer von Brüsseler Beamten ist es dringend erforderlich, dass renommierte Männer und Frauen - und warum nicht auch ein paar Euroskeptiker wie der Warschauer Gesandte - diese große europäische Maschine verkörpern.“

Lesen Sie auch: Von der Leyen muss zeigen, dass sie am Ende den Hut auf hat

RND/cle/dpa

Gesundheitsminister Jens Spahn will nach eigenen Worten erreichen, dass schwerkranke Beatmungspatienten besser versorgt werden. In der Regel soll das in stationären Einrichtungen sein - und nicht mehr zu Hause. Die Grünen kritisieren diese Pläne scharf.

11.09.2019

Premierminister Boris Johnson hat dem britischen Parlament eine Zwangspause auferlegt. Ein schottisches Berufungsgericht erklärt diese nun für unrechtmäßig. Nun dürfte das oberste Gericht in Großbritannien eine Entscheidung treffen.

11.09.2019

US-Präsident Donald Trump ließ sich acht Monate Zeit, um den Botschafter-Posten bei den Vereinten Nationen zu besetzen. Nun kommt mit Kelly Craft eine Frau, die wenig Erfahrung hat. Dafür hat die Frau von Kohle-Milliardär Joe Craft - nun, ja - eine Menge Geld.

11.09.2019