Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Portugals Regierungschef Sócrates zurückgetreten
Mehr Welt Politik Portugals Regierungschef Sócrates zurückgetreten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:47 24.03.2011
Das Parlament in Lissabon hat das Sparpaket von Regierungschef Sócrates abgelehnt. Quelle: dpa
Anzeige

Portugals Regierungschef José Sócrates ist am Mittwochabend zurückgetreten. Mit seinem Rücktritt zog der Sozialist die Konsequenzen aus dem Scheitern seines jüngsten Sparpakets bei einer Abstimmung am späten Abend im Parlament von Lissabon. Die Oppposition hatte den Vorschlag der Minderheitsregierung abgelehnt. „Die Opposition hat nicht nur das Sparpaket, sondern das gesamte Land blockiert“, klagte der 53-jährige Sócrates in einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation. Der Rücktritt erfolgte wenige Stunden vor dem wichtigen EU-Gipfel in Brüssel.

Anzeige

Man habe ihm in bewusster Form jede Regierungsfähigkeit entzogen, sagte der Politiker der Sozialistischen Partei (PS), der das Amt des Ministerpräsidenten seit März 2005 innehatte. Sócrates fügte hinzu, die Ablehnung des Pakets werde sehr schlimme Konsequenzen für den Kampf gegen die Finanzkrise im hoch verschuldeten ärmsten Land Westeuropas sowie für die Glaubwürdigkeit Portugals haben.

Der Rücktritt war zuvor von Präsident Anibal Cavaco Silva nach einem Treffen mit Sócrates bekanntgegeben worden. Er habe den Rücktritt akzeptiert, sagte Cavaco Silva, der nun Neuwahlen ausrufen muss. Das vierte Sanierungsprogramm, das die Minderheitsregierung innerhalb von elf Monaten präsentiert hatte, war am Mittwochabend bei einer Abstimmung im Parlament des hoch verschuldeten Euro-Landes von der gesamten Opposition abgelehnt worden.

dpa

Mehr zum Thema

Fast alle Räder standen still in Portugal. Der größte Streik seit Jahrzehnten blockierte Flughäfen, Geschäfte, Schulen und das große Volkswagen-Werk im Süden. Betroffen waren auch deutsche Urlauber. Die Wut im Land gegen den harten Sparkurs der Regierung wächst.

24.11.2010

Die Europäische Zentralbank (EZB) schließt eine Zinserhöhung schon im April nicht mehr aus. „Ein Zinserhöhung bei unserer nächsten Sitzung ist möglich, aber nicht sicher“, sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet am Donnerstag in Frankfurt. Der Leitzins verharrt seit Mai 2009 auf dem Rekordtief von 1,0 Prozent.

03.03.2011

Die Kreditwürdigkeit Portugal ist deutlich herabgestuft worden. Zudem zeichnet sich eine politische Krise ab, die die bisher erfolgreichen Sparbemühungen zu untergraben droht. Das sind auch keine guten Nachrichten für die EU.

16.03.2011