Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Polnischer Präsident Kaczynski unterzeichnet EU-Vertrag
Mehr Welt Politik Polnischer Präsident Kaczynski unterzeichnet EU-Vertrag
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:59 10.10.2009
Der polnische Präsident Lech  Kaczynski unterzeichnet den EU-Vertrag von Lissabon.
Der polnische Präsident Lech Kaczynski unterzeichnet den EU-Vertrag von Lissabon. Quelle: AFP
Anzeige

„Heute ist ein sehr wichtiger Tag in der Geschichte Polens und der Europäischen Union“, sagte Kaczynski, bevor er im Präsidentenpalast am Mittag seine Unterschrift unter das Dokument setzte. Die Iren hätten mit ihrem Ja den Vertrag „wiederbelebt“. Irland hatte am vergangenen Wochenende in einem zweiten Referendum mit deutlicher Mehrheit für den Lissabon-Vertrag gestimmt. Kaczynski hatte seine Unterschrift vom Ausgang des Referendums abhängig gemacht.

Nun fehlt noch die Ratifizierung in Tschechien. Dort muss zunächst das Verfassungsgericht über den Text befinden. Dann steht noch die Unterschrift des europaskeptischen tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus aus, der am Freitag wegen befürchteter Rückgabeforderungen von Sudetendeutschen eine Ausnahmeklausel forderte. Der Lissabon-Vertrag soll die EU handlungsfähiger und demokratischer machen.

AFP