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Politik Pofalla: SPD ist großer Verlierer des Tages
Mehr Welt Politik Pofalla: SPD ist großer Verlierer des Tages
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19:11 07.06.2009
Quelle: Friso Gentsch/lni
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„Es gibt eine klare bürgerliche Mehrheit von Union und FDP in Deutschland“, sagte Pofalla nach den ersten Hochrechnungen im ZDF. „Wir liegen heute 17 Punkte vor der SPD, die Union ist stärker als SPD und Grüne zusammen.“ Damit habe man „eine gute Grundlage“, um die Bundestagswahl zu gewinnen.

Die Union habe ihr „Wahlziel erreicht“ und sei „mit weitem Anstand die stärkste politische Kraft in ganz Deutschland“. „Die SPD sei „der große Verlierer dieses Tages“. Pofalla betonte zudem, dass die Union künftig wieder den deutschen EU-Kommissar in Brüssel stellen wolle.

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Nach Ansicht des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier ist das schlechte Abschneiden der SPD bei der Europawahl nicht der Debatte um die staatliche Unterstützung für den angeschlagenen Autobauer Opel geschuldet. „Wenn die Rettung von Opel schiefgegangen wäre, wäre die Unzufriedenheit bei den Wählern größer“, sagte Steinmeier am Sonntagabend in Berlin. „Es ist ein enttäuschendes Wahlergebnis, ich hätte es anders erwartet und gewünscht“, sagte der Außenminister.

Die SPD habe einen engagierten Wahlkampf geführt. „Aber offensichtlich ist es uns nicht gelungen, unsere Wählerschichten an die Urnen zu bringen.“ Er verwies zugleich auf die schlechte Wahlbeteiligung von rund 42 Prozent. „Bei den Bundestagswahlen wird es das doppelte sein und ich werde ganz sicher ein anderes Wahlergebnis kommentieren.“

FDP-Chef Guido Westerwelle hat das gute Wahlergebnis seiner Partei bei der Europawahl als „herausragende Grundlage“ für die Bundestagswahl bezeichnet. „Die Bürgerinnen und Bürger haben die Mitte heute gestärkt“, sagte er am Sonntagabend in der FDP-Zentrale in Berlin. Die FDP habe ihr beste Ergebnis bei einer Europawahl überhaupt erzielt, sagte Westerwelle weiter. Sie sei die einzige Partei, die nennenswert zugelegt habe. „Unser Ziel ist es, dass die große Koalition beendet wird.“ Für eine bürgerliche Mehrheit habe es heute einen „empfindlichen Rückenwind“ gegeben.

Grünen-Chefin Claudia Roth sieht die vorläufigen Ergebnisse der Europawahl nicht als Signal für eine vorgezogene Bundestagwahl. Das Ergebnis der Grünen sei vielmehr der Lohn dafür, dass ihre Partei tatsächlich europäische Politik thematisiert habe, sagte sie am Sonntag in der ARD. „Das ist ein sehr sehr gutes Ergebnis.“

Linksfraktionschef Gregor Gysi sagte in der ARD: „Wir hätten gern etwas mehr zugelegt.“ Mit Blick auf die innerparteilichen Querelen sagte er: „Wir brauchen keine ideologischen Schlachten.“ Die Linke habe eine „gute Liste“ für das Europaparlament aufgestellt. Es müsse auch bei den künftigen Wahlen für eine „Aufbruchstimmung“ mobilisiert werden. Das eigentlich „desaströse“ Ergebnis habe die SPD erzielt.

ddp/afp