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Politik Palmer auf der Kippe: Grüne wollen Tübinger Bürgermeisterkandidaten per Urwahl bestimmen
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13:55 11.10.2021
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen)
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) Quelle: Christoph Soeder/dpa
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Tübingen

Der Wahlkampf um das Tübinger Rathaus ist offiziell eröffnet: Die Grünen in Tübingen möchten über ihren Kandidaten für die OB-Wahl im nächsten Jahr mit einer Urwahl entscheiden. Eine Nominierungsveranstaltung wie bei den letzten beiden Wahlen mit dem seit Monaten umstrittenen Boris Palmer als einzigen Kandidaten soll es nicht geben. Eine Mitgliederversammlung soll ein Verfahren am Mittwoch kommender Woche (20. Oktober) beschließen. „Es gibt mindestens eine Person, die gegen Boris Palmer antreten will“, sagte Marc Mausch vom Stadtvorstand am Montag. Man habe nach Alternativen zu Palmer Ausschau gehalten.

Amtsinhaber Boris Palmer wollte sich auf Nachfrage nicht äußern und erstmal die Entscheidung der Mitgliederversammlung abwarten. Auf die Frage, ob er bei der OB-Wahl im Herbst 2022 überhaupt nochmal antritt nach zwei Amtszeiten, sagte Palmer: „Das überlege ich mir ganz in Ruhe.“

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Äußerungen über Fußballer Aogo: Ermittlungen gegen Boris Palmer eingestellt

Mausch sagte: „Natürlich ist es für den Amtsinhaber in so einer Situation klar, dass man sich das dann genau überlegt.“ Er gehe davon aus, dass die Versammlung für eine Urwahl stimme werde.

Gegen Palmer läuft Parteiausschlussverfahren

Nach den Plänen des Stadtvorstands sollen sich nach einer Bewerbungsphase bis zum 28. Februar die Kandidaten im März auf einem Podium vorstellen. Im April soll dann eine Urwahl durch die 460 Mitglieder des Tübinger Stadtverbands darüber entscheiden, wer für die Grünen im Herbst 2022 für den OB-Posten in der Universitätsstadt antreten wird. „Auf diese Weise möchten wir die Kontrolle über das Verfahren behalten“, sagte Mausch.

Gegen Palmer läuft zurzeit ein Parteiausschlussverfahren. Die Grünen werfen ihm Rassismus vor wegen einer bei Facebook geposteten Aussage über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo, der einen nigerianischen Vater hat, und wollen ihn aus der Partei schmeißen. Mit einer Dreiviertelmehrheit hatte der Landesparteitag im Mai für ein Ausschlussverfahren gegen Palmer gestimmt.

Palmer umstritten bei den Grünen

Ein Ermittlungsverfahren gegen Palmer wegen der Äußerung auf Facebook über Aogo wurde eingestellt. Es liege keine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung vor, hatte eine Behördensprecherin gesagt.

Wegen zahlreicher provokanter Äußerungen liegt die Partei seit langem mit Palmer im Clinch. Auch die Grünen in Tübingen sind uneins. Wochen vor der Bundestagswahl beschloss man aber, das unliebsame Thema Palmer unter den Teppich zu kehren.

RND/dpa

Der Artikel "Palmer auf der Kippe: Grüne wollen Tübinger Bürgermeisterkandidaten per Urwahl bestimmen" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.