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Politik Palästinenser demonstrieren für UN-Anerkennung
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11:23 21.09.2011
UN-Generaldebatte in New York: Im Mittelpunkt steht die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat und einer UN-Mitgliedschaft. Quelle: dpa
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New York

Die mit 193 Mitgliedsstaaten größte UN-Generaldebatte in der Geschichte der Vereinten Nationen beginnt am Mittwoch in New York. Bis zum Dienstag werden Staats- und Regierungschefs, Minister und Diplomaten aus 200 Staaten und Regionen sprechen. Zu den ersten wird US-Präsident Barack Obama gehören. Wenig später sollen auch seine Amtskollegen Nicolas Sarkozy aus Frankreich und Dmitri Medwedew aus Russland reden. Deutschland wird durch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vertreten, der aber erst am vorletzten Tag der Generaldebatte sprechen wird.

Im Mittelpunkt dürfte das Drängen der Palästinenser nach einem eigenen Staat und einer UN-Mitgliedschaft stehen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte am Montag angekündigt, am Freitag die UN-Vollmitgliedschaft zu beantragen. Vor allem die USA sind dagegen, solange es keine Friedenslösung mit Israel gibt. Abbas wird am Freitag sprechen. Durch einen Zufall des Protokolls, dass die Reihenfolge der 200 Redner regelt, wird nur etwa eine Stunde nach ihm Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ans Pult treten.

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Währenddessen haben sich tausende von Palästinensern in Ramallah versammelt, um ihre Unterstützung für das UN-Vorhaben ihres Präsidenten Mahmud Abbas zu bekunden. Die Großkundgebung begann am Mittwoch auf dem Jassir-Arafat-Platz im Stadtzentrum. Zahlreiche Demonstranten schwenkten Palästinenserflaggen. Auf einem riesigen Schild stand „UN 194“, symbolisch für das Bestreben der Palästinenser, als 194. Staat in die Vereinten Nationen aufgenommen zu werden. Abbas will am Freitag nach einer Ansprache vor der UN-Vollversammlung einen entsprechenden Antrag stellen.

Die Veranstalter hoffen auf bis zu 50.000 Teilnehmer bei der Demonstration. Kinder hatten für das Volksfest schulfrei bekommen und auch Regierungseinrichtungen gaben ihren Mitarbeitern frei. Einer Umfrage zufolge heißen mehr als 80 Prozent der Palästinenser den Antrag auf UN-Mitgliedschaft gut. Auf dem Manara-Platz in Ramallah steht seit Dienstag ein überdimensionaler Stuhl, der den Wunsch nach einem Sitz in den Vereinten Nationen symbolisiert. Er ist 6,5 Meter hoch und 3,5 Meter breit und trägt das UN-Emblem.

dpa

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