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Politik Obama entlässt Stanley McChrystal
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21:03 23.06.2010
Zwei Enttäuschte: Im Jahr 2009 waren sie noch strategische Partner, jetzt haben sich Barack Obama und Stanley McChrystal heillos überworfen. Quelle: dpa
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Auch in Washington, der großen Bühne, auf der sich Politik oft als Beziehungsdrama inszeniert, hat man so etwas lange nicht erlebt: Ein General auf dem Canossa-Gang, vom Schlachtfeld einbestellt wegen verbaler Angriffe auf den obersten Befehlshaber. Erst am Morgen im Pentagon bei Verteidigungsminister Robert Gates, dann im Weißen Haus bei Präsident Barack Obama höchstpersönlich sollte Afghanistan-Kommandeur Stanley McChrystal am Mittwoch erklären, was nicht zu entschuldigen ist. Die abfälligen Bemerkungen des Generals über die Regierung Obama sowie die ehrenrührigen Ausfälle aus seinem Umfeld, die das Magazin „Rolling Stone“ in einem Porträt McChrystals veröffentlichte, waren seit Dienstag die heißeste Lektüre in Washington. Fast die gesamte zivile Führung des Landes bekam in dem Artikel kräftig ihr Fett weg. Konnte sich der Präsident das gefallen lassen? Würde Obama seinen General feuern und damit zum ersten Mal seit der Demission von Douglas MacArthur 1951 einen Kriegskommandeur abberufen? Und was bedeutet all das für den Kampf der Alliierten am Hindukusch?

Als McChrystal vor dem Weißen Haus in einer schwarzen Limousine zur Kopfwäsche vorfuhr, waren beide Seiten vorbereitet. Der General hatte laut US-Medien ein Schreiben in der Tasche, in dem er seinen Rücktritt anbot. Der Präsident hatte Verteidigungsminister Gates schon am Dienstag angewiesen, eine Liste mit möglichen Nachfolgern vorzubereiten. Auch Namen kursierten bereits in der US-Hauptstadt: General David Rodriguez etwa, Chef im Nato-Hauptquartier in Kabul, wurde ebenso gehandelt wie General Martin Dempsey, zuständig für Ausbildung und Kriegsdoktrin der US-Armee. Um McChrystal war es da längst einsam geworden in Washington. Selbst dem Militär nahestehende Falken wie die Republikaner John McCain und Lindsey Graham sprangen dem General nicht bei. Es sei Sache des Präsidenten, zu entscheiden, ob er an seinem Afghanistan-Kommandeur festhalte, hieß es kühl in einer gemeinsamen Erklärung der beiden mit dem parteilosen Senator Joe Lieberman.

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Die wurde als Signal an Obama gewertet, dass eine Demission McChrystals keine größeren politischen Proteste der Opposition auslösen würde. Dass Militärs die politische Führung nicht offen kritisieren, gilt in den USA als eisernes Gebot. Unter Obamas Vorgänger George W. Bush war zuletzt 2008 der damalige Chef des Zentralkommandos, Admiral William Fallon, aus dem Amt gedrängt worden, nachdem er sich gegenüber dem Magazin „Esquire“ von Bushs Irak-Strategie sowie der Iran-Politik Washingtons distanziert hatte.

Was McChrystal und seine Berater nun einem „Rolling Stone“-Reporter gesagt haben, der sie im Frühjahr mehrere Wochen lang begleitete, liest sich in der Tat wie ein Kündigungsgrund. McChrystal, heißt es dort, habe nie „den wahren Feind aus dem Blick verloren: die Schlappschwänze im Weißen Haus.“ Von seinem Präsidenten und Oberkommandierenden Obama, für den er bei der Präsidentschaftswahl 2008 gestimmt haben soll, war der General nach Angaben eines anonymen Helfers schon bei einem ersten Treffen „enttäuscht“.

Auch andere in Obamas Sicherheitsteam bekommen ihr Fett weg. Wobei die unflätigsten Bemerkungen meist jenen anonymen Quellen im Umfeld des Generals zugeschrieben werden, die sich offenbar mal kräftig Luft machen mussten. Der nationale Sicherheitsberater James Jones etwa firmiert bei ihnen als „Clown“. Über den Afghanistan-Beauftragten Richard Holbrooke wissen die McChrystal-Helfer zu berichten: „Der Boss sagt, er ist wie ein verwundetes Tier. Holbrooke hört immer wieder Gerüchte, dass er gefeuert wird, das macht ihn gefährlich.“ Doch auch der General gibt brisante Auskünfte. Über eine Nachricht von Holbrooke stöhnt er laut „Rolling Stone“: „Oh, nicht schon wieder eine Email von Holbrooke. Ich möchte sie gar nicht öffnen.“

Nachdem er den brisanten Artikel gelesen hatte, ließ McChrystal am Dienstag zunächst eine Erklärung veröffentlichen. Darin entschuldigte er sich für das Porträt, sprach von einem „Fehler“ und „schlechtem Urteilsvermögen“ – bestritt aber keine der ihm zugeschriebenen Äußerungen.

Trotzdem hatte Obama angekündigt, er wolle zunächst persönlich von McChrystal hören, bevor er eine abschließende Entscheidung treffen werde. Die stand gestern zunächst noch aus. Der Präsident hatte dem General schon am Dienstag „schlechtes Urteilsvermögen“ vorgeworfen, schien sich zunächst aber alle Optionen offen halten zu wollen. Einerseits bietet die Affäre Obama die Chance, die Dinge in Afghanistan – wo die Lage als kompliziert gilt und zählbare Erfolge bislang ausbleiben – rund ein Jahr vor dem von ihm angekündigten Abzugsbeginn noch einmal neu zu ordnen. Andererseits gilt McChrystal als Architekt der neuen Afghanistan-Strategie, muss sich ein neuer Kommandeur einarbeiten, droht wichtige Zeit verloren zu gehen.

Hinter den abfälligen Bemerkungen und persönlichen Attacken aber steckte stets mehr als nur ein Zwist zwischen Männern, die sich nicht leiden können. Obamas Afghanistan-Team, das den Krieg am Hindukusch gewinnen soll, ist noch immer kein Team, lautet die tiefere Botschaft der Rolling-Stone-Affäre. Die McChrystal-Ausfälle haben eine Vorgeschichte: Vor einem Jahr hatte Obama den General nach Afghanistan geschickt, um dort – ähnlich wie zwei Jahre zuvor McChrystals Mentor General David Petraeus im Irak – eine militärische Wende zu erzwingen. Als der neue Kommandeur dann aber Ende August rund 40 000 zusätzliche Soldaten forderte, traf er in Washington auf Widerstand.

Vor allem Vizepräsident Joe Biden sprach sich für eine strategische Kehrtwende aus: Mit deutlich weniger Truppen und einer neuen, stark eingeschränkten Mission sollten die USA am Hindukusch lediglich das Terrornetzwerk Al Qaida bekämpfen, riet der Obama-Vize. Eine umfassenden Aufstandsbekämpfung, wie sie die Militärs gegen die Taliban planten, hielt Biden für unnötig und unrealistisch. „Er schlug vor, dass wir großangelegte Einsätze zur Aufstandsbekämpfung stoppen und mit Drohnen und Spezialkräften Al Qaida jagen“, erklärt Stephen Biddle vom Council on Foreign Relations. Obama entschied sich im Dezember für das McChrystal-Konzept, setzte rund 30.000 zusätzliche Soldaten in Marsch – gab seinem General aber nur wenig Zeit. Im Juli 2011, verkündete der Präsident, werde der US-Abzug beginnen.

Beendet war der Grundsatzstreit in der Regierung damit nicht. Hinter den Kulissen ging das Gerangel weiter: Gegenüber dem Journalisten Jonathan Alter sagte Biden neulich, im Sommer 2011 „werden Sie viele (Soldaten) abziehen sehen“. Pentagonchef Gates hielt dagegen: „Das ist absolut nicht entschieden.“

Beendet Obama die Quertreibereien nun nicht ein für allemal, dürften sie spätestens im Dezember wieder offen ausbrechen, wenn der Präsident eine umfassende Bewertung der Lage in Afghanistan vornehmen und das weitere Vorgehen abstecken will – mit oder ohne McChrystal.

Dieter Ostermann