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Politik Neuwahlen in Japan im August
Mehr Welt Politik Neuwahlen in Japan im August
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15:15 13.07.2009
Der japanische Ministerpräsident Taro Aso. Quelle: Issei Kato/ afp
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Nach dem Verlust der Mehrheit seiner Liberaldemokraten (LDP) im Stadtparlament von Tokio wolle Aso am Dienstag das Parlament auflösen, berichteten am Montag die japanischen Nachrichtenagenturen Jiji und Kyodo unter Berufung anonyme Quellen in der LDP und im Parlament. Als Wahltermin sei der 8. August vorgesehen.

Die Zeitung „Yomiuri“ schrieb, ein Hinausschieben der Wahl, die spätestens am 20. Oktober abgehalten werden muss, erhöhe nur den Druck auf Aso aus den eigenen Reihen, als Regierungschef zurückzutreten. Jiji Press berichtete, es sei unklar, ob Abgeordnete der Regierungskoalition den Regierungschef von dem frühen Wahltermin abbringen wollten. Es sei aber davon auszugehen, dass einige Parlamentarier mehr Zeit für den Wahlkampf haben wollten.

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Bei der Kommunalwahl am Sonntag in Tokio war erstmals seit mehr als vier Jahrzehnten die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) stärkste Kraft geworden. Die LDP und ihr Koalitionspartner verpassten knapp die Mehrheit im Stadtparlament. Oppositionsführer Yukio Hatoyama kündigte an, im nationalen Parlament so schnell wie möglich ein Misstrauensvotum gegen Aso einzubringen.

Aso hatte erst im vergangenen September das Ministerpräsidentenamt mit dem Ziel übernommen, die LDP rechtzeitig vor der Parlamentswahl wieder auf Siegeskurs zu bringen. Nach einer Reihe von Ministerrücktritten, vor allem aber wegen seines schlechten wirtschaftlichen Krisenmanagements gingen die Zustimmungsraten für den 68-Jährigen in den vergangenen Monaten jedoch immer weiter in den Keller.

afp

13.07.2009
Matthias Koch 12.07.2009