Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Mutterschutz gilt auch für Schülerinnen
Mehr Welt Politik Mutterschutz gilt auch für Schülerinnen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:40 04.05.2016
Der Mutterschutz soll künftig auch für Studentinnen und Schülerinnen gelten. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Auch Studentinnen und Schülerinnen sollen künftig Mutterschutz in Anspruch nehmen können. Diese Neuregelung gehört zu einer umfassenden Reform des Mutterschutzes, mit der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) die fast 65 Jahre alten Regelungen entstauben möchte. Ihr Gesetzentwurf wurde am Mittwoch nach monatelangem Koalitionsstreit vom Kabinett gebilligt.

Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hatte sich lange gegen eine Ausweitung auf Studentinnen und Schülerinnen gewehrt. Als Kompromiss sollen für diese nun Ausnahmen von den strengen Mutterschutzregelungen möglich sein - etwa im Fall wichtiger Prüfungen.

Anzeige

Derselbe Schutz wie für Arbeitnehmerinnen

Die Schutzfrist beginnt unverändert sechs Wochen vor der Entbindung und endet in der Regel acht Wochen danach. Für Mütter behinderter Kinder soll sie von acht auf zwölf Wochen erweitert werden. Zudem soll der Mutterschutz künftig auch für Frauen gelten, die als arbeitnehmerähnlich eingestuft werden. Der Bundestag muss der Reform allerdings noch zustimmen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hält das Reformpaket für nicht ausreichend. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack bemängelte, Beamtinnen, Richterinnen und Soldatinnen würden nicht in das bundesgesetzliche Mutterschutzrecht einbezogen. "Das ermöglicht ohne Not Abweichungen vom einheitlichen Schutzstatus."

Das Familienministerium wies diesen Vorwurf als unberechtigt zurück. Der Mutterschutz für die genannten Berufsgruppen werde zwar in gesonderten Rechtsverordnungen geregelt, doch bei der Umsetzung sei der gleiche Schutz gewährleistet wie für alle schwangeren und stillenden Frauen.

dpa

Politik US-Präsidentschaftskandidatur - Donald Trump lässt sich nicht mehr aufhalten
Stefan Koch 07.05.2016
Politik Bundespräsidentenwahl 2017 - Bleibt Gauck in Bellevue – oder geht er?
Matthias Koch 06.05.2016
Politik Grünen-Politikerin Claudia Roth - "Visafreiheit für Türken längst überfällig"
03.05.2016
Anzeige