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Politik Merkel weist Kritik an Opel-Rettung zurück
Mehr Welt Politik Merkel weist Kritik an Opel-Rettung zurück
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08:37 12.09.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Quelle: John MacDougall
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Das sagte Merkel im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. Die Kanzlerin betonte, die Regierung helfe mit dem Kredit- und Bürgschaftsprogramm vielen Betrieben in der Krise, und zu rund 90 Prozent handele es sich dabei um kleine Firmen. Voraussetzung sei in jedem Einzelfall ein tragfähiges Zukunftskonzept. „Bewähren müssen sich die Unternehmen dann selber am Markt, das kann der Staat nicht abnehmen“, sagte Merkel.

Die Kanzlerin wies ferner Befürchtungen zurück, die EU könne die viereinhalb Milliarden Euro an staatlichen Bürgschaften und Unterstützungsleistungen für Opel und Magna nicht genehmigen. Es sei zwar richtig, dass die Garantien, die vom Bund und den vier Opel-Ländern in Deutschland gegeben werden sollen und an denen sich weitere europäische Länder beteiligen werden, von der Kommission in Brüssel genehmigt werden müssten, erklärte die Kanzlerin in dem Interview. Eine beihilferechtliche Genehmigung des Kredit- und Bürgschaftsprogramms, in dessen Rahmen sich die Maßnahmen bewegen sollen, sei von der Kommission aber schon gegeben worden. Allerdings müssten hierzu auch noch Gespräche mit der Kommission geführt werden.
AFP