Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Mario Monti will Italien weiter regieren
Mehr Welt Politik Mario Monti will Italien weiter regieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:06 29.12.2012
Mario Monti will das krisengebeutelte Italien weiter regieren. Als Chef einer Zentrumskoalition. Quelle: dpa
Rom

Der scheidende Ministerpräsident Mario Monti würde Italien weiter regieren, sollte eine Koalition der Parteien der Mitte Ende Februar als Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgehen. Er habe die Nominierung als Führer eines solchen Bündnisses angenommen, teilte Monti am Freitagabend in Rom mit und stieg damit eine Woche nach seinem Rücktritt in den Wahlkampf ein. Der eigentlich parteilose Wirtschaftsprofessor wird aber nicht für einen Parlamentsmandat kandidieren.

Die Parteien des Zentrums hätten ihm «glaubwürdig und reichlich Unterstützung» zugesichert für sein Reformprogramm, das er am vergangenen Wochenende präsentiert hatte, sagte Monti. Der Chef der bisherigen Experten-Regierung hatte mit den Christdemokraten, verschiedenen Mitgliedern seiner Regierung, Abweichlern der Mitte-Rechts- und der Mitte-Links-Parteien sowie Ferrari-Boss Luca Cordero di Montezemolo beraten.

Als Ministerpräsidenten-Anwärter konkurriert der 69-jährige Ökonom mit seinem Amtsvorgänger Silvio Berlusconi vom Mitte-Rechts-Block und dem Chef der Demokratischen Partei (PD) Pier Luigi Bersani, der ein Mitte-Links-Bündnis führt und laut Umfragen die besten Chance auf die Regierungsbildung hat.

Der von Bersanis PD-geführte Block käme demnach derzeit auf rund 40 Prozent. Er hätte aber keine Mehrheit im Senat sicher und könnte von einer Allianz unter Monti abhängig sein, dessen Bündnis auf 10 bis 15 Prozent kommen könnte. Berlusconis Bündnis einschließlich der rechtspopulistischen Lega Nord liegt Umfragen zufolge derzeit bei 20 bis 25 Prozent. Monti wird sich nicht um ein Parlamentsmandat bewerben, weil er als Senator auf Lebenszeit dort bereits einen Sitz hat.

Der Wirtschaftswissenschaftler hatte nach dem Rücktritt Berlusconis als Ministerpräsident im November 2011 die Regierung übernommen, um das Euro-Land aus der Krise zu führen. Er brachte zahlreiche Reformen auf den Weg. Unter den Sparmaßnahmen litt aber die Zustimmung der Bevölkerung zu seiner Politik.

dpa

Obama ist nach einer Krisensitzung zum Etatstreit verhalten optimistisch. Führende Senatoren sollen noch vor Jahresende einen Kompromiss aushandeln. Aber sicher ist nur eines: Ein Drama bis zur letzten Minute.

29.12.2012
Politik Steuer, Arbeit und Praxisgebühr - Das ändert sich 2013

Auf die Bundesbürger kommen zum Jahreswechsel wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen zu. Zum Jahr der Bundestagswahl fällt die Praxisgebühr weg, der Rentenbeitrag sinkt auf den niedrigsten Stand seit 18 Jahren und Hartz-IV-Empfänger erhalten mehr Geld.

29.12.2012

Hakenkreuz-Schmierereien, „Sieg Heil“-Rufe, der Hitlergruß: Rechtsextremistische Auswüchse gibt es auch bei der Bundeswehr. Nach Auffassung des Wehrbeauftragten werden sie aber angemessen geahndet.

28.12.2012