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21:11 08.11.2013
Von Stefan Koch
Foto: Zurück ins Gespräch: Irans Außenminister Zarif auf dem Weg zu seinem US-Kollegen Kerry. Quelle: dpa
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Washington

Washington. Auch auf internationalem  Parkett geht manchmal alles ganz schnell. Kaum hatte sich am Freitag angedeutet, dass Bewegung in den Atomstreit mit dem Iran kommt, eilten die westlichen Verhandlungsführer nach Genf: US-Außenminister John Kerry und seine Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollten in den letzten Stunden der zweitägigen Gespräche den Druck auf die Delegation aus Teheran erhöhen, endlich einen Ausweg aus der scheinbar ewigen Krise zu finden.

Gesucht wird nach einem Weg, der schnell zu ersten Ergebnissen führt: Die harten Wirtschaftssanktionen sollen umgehend ausgesetzt werden, sobald sich die Regierung in Teheran offiziell vom geheimen Atomforschungsprogramm verabschiedet. Im Gegenzug würde der Iran die Möglichkeit erhalten, Kernenergie für zivile Zwecke zu nutzen und sein Rohöl wieder gewinnbringend auf den Weltmärkten zu verkaufen. Nach Einschätzung westlicher Diplomaten kann dieser Plan aber nur gelingen, wenn der Rückhalt des moderaten Präsidenten Hassan Ruhani in der eigenen Bevölkerung wächst. Aus diesem Grund sollte der Westen auch nicht nur die Sanktionen herunterfahren, sondern zugleich über ein ernsthaftes Investitionsprogramm nachdenken, um die Lebenssituation der Menschen im Iran zu verbessern. Nach dem Motto „Wohlstand statt Atombomben“.

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Doch so weit ist es noch lange nicht. Oder, wie es Josh Earnest, Sprecher des Weißen Hauses, gestern ausdrückte: „Die Hoffnungen wachsen. Aber wir sind noch auf einem langen Weg.“ Seit einem Jahrzehnt sind die Fronten im Atomstreit verhärtet. Im Westen vermag niemand genau zu sagen, wie weit das Mullah-Regime mit dem Bau einer Atombombe vorangekommen ist. Und in Teheran ist man sich offenbar nicht sicher, wie die Drohkulisse der Staatengemeinschaft einzuschätzen ist, Irans Aufstieg zur Atommacht zu verhindern – im Zweifelsfall auch mit militärischen Mitteln.

Mit dem Amtsantritt von Ruhani deutet sich eine Zeitenwende an. Über drei Jahrzehnte hatte es keinerlei Gespräche zwischen Präsidentenpalast und Weißem Haus gegeben, im September haben Ruhani und Barack Obama erstmals miteinander telefoniert. Der 64-jährige Jurist und Geistliche hatte gegenüber US-Medien erklärt, dass der Iran „niemals“ eine Atombombe angestrebt habe: „Wir wollen die nukleare Technik friedlich nutzen.“

Schwer einzuschätzen ist allerdings die Frage, ob der Hoffnungsträger auch die politische Stärke besitzt, diese Position in seiner Heimat durchsetzen. Bei den Verhandlungen in Genf, die die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ursprünglich allein führen sollte, geht es daher nicht allein um die Unterschrift der iranischen Delegation. Die Verhandlungsführer der „Fünf plus Eins“-Gruppe – der fünf UN-Vetomächte plus Deutschland – suchen auch nach einem Modell, wie sich eine mögliche Einigung dauerhaft und transparent gestalten lässt. Ein Schritt-für-Schritt-Programm erscheint offenbar am tragfähigsten, also ein Modell, das enge Auflagen an die Beendigung der Sanktionen knüpft.

Ohnehin liegen die Unwägbarkeiten nicht nur auf iranischer Seite. So soll sich US-Außenminister Kerry am Freitag bei seinem Zwischenstopp in Tel Aviv einen heftigen Schlagabtausch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geliefert haben, der die mögliche diplomatische Lösung für einen „historischen Fehler“ hält. Unmissverständlich stellte Netanjahu klar, dass dieses Papier für seine Regierung keine Gültigkeit besitze. Er befürchte, „dass Teheran den Deal des Jahrhunderts bekommt“. Der Premier soll derart getobt haben, dass Kerry ein Pressegespräch absagen ließ, da er eine Eskalation vor der Weltöffentlichkeit befürchtete.

Kein leichtes Spiel dürfte die US-Regierung zudem zu Hause haben. Der Kongress, der die Wirtschaftssanktionen beschlossen hatte, hat Vorbehalte sowohl gegenüber der neuen iranischen Linie als auch der Initiative des Weißen Hauses.

Dagegen hat Obama früh nach einem Ausweg aus den Feindseligkeiten gesucht. Bereits im Oktober 2011 hatte sich seine damalige UN-Botschafterin Susan Rice in New York mit dem iranischen UN-Botschafter Mohamad Khazaii hinter verschlossenen Türen getroffen. Vordergründig ging es damals nur um die Aufklärung des mutmaßlichen Mordkomplotts gegen den saudischen Botschafter in Washington. Nach Einschätzung von Beobachtern wollte Obama aber auch ein Signal Richtung Teheran senden, die diplomatischen Kontakte endlich wieder enger zu knüpfen.

Iran-Sanktionen

Seit 2006 versuchen UN und EU, Teheran durch Wirtschaftssanktionen zum Einlenken im Atomstreit zu bewegen. Beide haben die Druckmittel stetig verschärft; sie umfassten Handelsembargos, Reiseverbote, Kontosperrungen und Landeverbote für iranische Flugzeuge in der EU. Erfüllt der Iran die Bedingungen der Atomunterhändler, könnten diese Beschränkungen schnell fallen. Anders sieht es mit den Sanktionen der USA aus; sie haben eine längere Geschichte und richten sich nicht allein gegen das Atomprogramm, sondern auch gegen die autoritären Mullahs an sich. Nach der Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran fror US-Präsident Carter 1979 iranische Guthaben in den USA ein; unter wechselnden Präsidenten und Kongressmehrheiten wurden die Sanktionen regelmäßig verschärft – zuletzt stimmte das Abgeordnetenhaus am 31. Juli für eine Ausweitung des Boykotts.  sus

08.11.2013
08.11.2013