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Politik Linkspartei soll Mitgliederzahlen manipuliert haben
Mehr Welt Politik Linkspartei soll Mitgliederzahlen manipuliert haben
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13:43 14.08.2010
Quelle: ap
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Es habe sich „möglicherweise um Tricks gehandelt, um die Mehrheiten auf Parteitagen zu verändern“, heißt es in der Sonnabendausgabe der "Süddeutschen Zeitung" unter Berufung auf ein internes Dossier des Landesschatzmeisters Ulrich Voß.

Voß äußert in dem Dossier „den starken Verdacht, dass von alledem vor allem der Ernst-Flügel profitiert hat“. Dies könnte dem Bericht zufolge für knappe Personalentscheidungen bei den Landesparteitagen zutreffen. Nutznießer könnte demnach auch Ernst selbst gewesen sein, als er im Frühjahr 2009 mit nur 57 Prozent der Delegiertenstimmen zum bayerischen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt wurde. Gleiches gelte für einige seiner Anhänger, die mit nur wenigen Stimmen Mehrheit in den Landesvorstand gewählt worden seien.

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Der Landesschatzmeister vermutet laut „SZ“, dass diese Personalentscheidungen anders ausgefallen wären, wenn die korrekten Mitgliederzahlen zugrunde gelegt worden wären. „Eine sauber durchgeführte Mitgliederbereinigung könnte durchaus zu anderen Mehrheitsverhältnissen auf Parteitagen führen“, heißt es in dem Voß-Dossier. Stattdessen sollen Kreisverbände Mitglieder angegeben haben, die überhaupt nicht in die Partei eingetreten waren.

Vereinzelt seien verstorbene Linke einfach in der Kartei belassen worden. Gleiches gelte für Mitglieder, die keinen Beitrag bezahlten und nach der Parteisatzung deswegen hätten längst ausgeschlossen werden müssen.

Klaus Ernst äußerte sich demnach nicht zu den Vorwürfen; eine Sprecherin sprach der Zeitung zufolge von „internen Vorgängen“. Linken-Landeschefin Eva Mendl sprach von unbewiesenen Vorwürfen des Landesschatzmeisters.

afp