Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Kritik an Tiefensee wegen Umgangs mit Demografie-Studie
Mehr Welt Politik Kritik an Tiefensee wegen Umgangs mit Demografie-Studie
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:29 24.06.2009
Verkehrminister Tiefensee Quelle: afp

Das Berlin-Institut hatte die kritische Demografie-Studie laut Presseberichten vom Mittwoch auf Wunsch des Ministeriums aus dem Netz genommen, so dass das Papier zeitweise nicht mehr im Internet einsehbar war. Die FDP sprach von einem „Akt der Zensur“.

Das Demografie-Gutachten, das Tiefensee beim Berlin-Institut für 39.000 Euro in Auftrag gegeben und am Montag persönlich vorgestellt hatte, wurde laut „Berliner Zeitung“ vom Mittwoch zunächst auf der Webseite des Instituts veröffentlicht. Auf Betreiben des Ministeriums sei das Gutachten aber kurz darauf aus dem Netz genommen worden. Auf Wunsch des Ministeriums sei es nicht verfügbar, hieß es auf der Webseite des Berlin-Instituts.

Erst am Mittwoch war die Studie auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums wieder einsehbar. Eine Sprecherin Tiefensees sagte der „Berliner Zeitung“, die Studie sei nicht zur Veröffentlichung gedacht, sondern werde intern ausgewertet.

Die Wissenschaftler hatten die bisherigen Maßnahmen gegen den Bevölkerungsschwund in vielen Regionen als weitgehend nutzlos kritisiert, darunter auch Projekte Tiefensees. Dieser hatte sich laut dem Blatt bei der Vorstellung des Gutachtens von dem Befund und den Empfehlungen der Wissenschaftler distanziert.

Der Sprecher der FDP-Bundestagsfaktion für Stadtentwicklung, Patrick Döring, warf Tiefensee eine „Vogel-Strauß-Politik“ vor. Statt die Studie „in den Giftschrank“ zu sperren, sollte sich Tiefensee mit dem Ergebnissen in einer öffentlichen Diskussion auseinandersetzen, erklärte Döring.

afp

Das Kabinett hat die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Das verlautete aus Regierungskreisen am Mittwoch in Berlin.

24.06.2009

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat den Haushaltsentwurf für 2010 und die damit verbundene Rekordverschuldung erneut verteidigt.

24.06.2009

Die Front der Opposition gegen die umstrittene Präsidentenwahl im Iran scheint zu bröckeln. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mohsen Resai zog seine Beschwerde beim Wächterrat gegen die Wahlergebnisse zurück.

24.06.2009