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Politik Kreuzt Berlin noch einmal? Wahlwiederholungen sind in Deutschland kein Novum
Mehr Welt Politik Kreuzt Berlin noch einmal? Wahlwiederholungen sind in Deutschland kein Novum
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09:00 14.10.2021
Wahlurnen für die Bundestagswahl und die Wahl für das Abgeordnetenhaus in Berlin stehen in einem Wahllokal, das im Klassenraum einer Grundschule im Stadtteil Prenzlauer Berg untergebracht ist.
Wahlurnen für die Bundestagswahl und die Wahl für das Abgeordnetenhaus in Berlin stehen in einem Wahllokal, das im Klassenraum einer Grundschule im Stadtteil Prenzlauer Berg untergebracht ist. Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa
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Berlin

Nach den vielen Wahlpannen in Berlin am 26. September ist nicht ausgeschlossen, dass es in einzelnen Wahlkreisen oder Stimmbezirken zu Nachwahlen zum Abgeordnetenhaus kommen könnte. Ein Novum wäre das auf Landesebene in Deutschland nicht.

+++ Der Liveblog zur Bundestagswahl mit allen News und Entwicklungen +++

Ein Rückblick:

Landtag Baden-Württemberg 1960

Nach der Abstimmung am 15. Mai sieht sich ein nicht aufgestellter FDP-Kandidat benachteiligt, weil CDU und FDP zwei Wahlkreise in Waiblingen unter sich aufgeteilt hatten. Im März 1961 werden nach einem Urteil des Staatsgerichtshofs in diesen beiden Wahlkreisen die Urnengänge wiederholt. Die CDU kann die Zahl ihrer Sitze im Landtag von 120 auf 121 erhöhen.

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Bürgerschaft Hamburg 1991

Nach der Wahl am 2. Juni regiert SPD-Bürgermeister Henning Voscherau zunächst allein. Doch das Hamburgische Verfassungsgericht erklärt die Abstimmung wegen unrechtmäßiger Kandidatenaufstellungen bei der CDU für ungültig. Nach der Neuwahl im September 1993 schafft Markus Wegner, der den Prozess angestrengt hatte, mit seiner Statt-Partei den Sprung ins Parlament. Voscherau holt die Wählervereinigung sogar auf die Senatsbank.

Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) Quelle: Christian Charisius/dpa

Landtag Sachsen 2004

Das sächsische Verfassungsgericht erklärt die Wahl eines Direktkandidaten in einem Leipziger Wahlkreis für ungültig. Ein Linken-Politiker hatte geklagt, weil er wegen fehlender Unterlagen nicht zur Wahl am 19. September zugelassen war. Bei der Nachwahl im Januar 2006 gewinnt dennoch erneut der CDU-Kandidat.

Bürgerschaft Bremen 2007

Gut ein Jahr nach der Wahl am 13. Mai wird in einem Wahlbezirk in Bremerhaven nach einer Entscheidung des Staatsgerichtshofes der Urnengang wegen Verfahrensfehlern bei der Auszählung wiederholt. Geklagt hatten die „Bürger in Wut“, denen eine Stimme für den Einzug ins Parlament fehlte. Nach der erneuten Abstimmung im Juli 2008 zieht die Wählervereinigung in die Bürgerschaft ein, die rot-grüne Mehrheit ist jedoch nicht gefährdet.

RND/dpa

Der Artikel "Kreuzt Berlin noch einmal? Wahlwiederholungen sind in Deutschland kein Novum " stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.