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Politik Koch greift in Streit um Arcandor-Pleite SPD an
Mehr Welt Politik Koch greift in Streit um Arcandor-Pleite SPD an
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16:14 11.06.2009
„Die SPD ist offenbar völlig von der Rolle“, meint der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Quelle: John MacDougall
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„Die SPD ist offenbar völlig von der Rolle“, sagte der hessische Ministerpräsident der „Financial Times Deutschland“. „Die Menschen erwarten keine blindwütigen Angriffe auf einen angesehenen Bundeswirtschaftsminister, sondern verlangen zurecht, dass die Politik ihren Beitrag zur Lösung der Wirtschaftskrise leistet.“

„Panische Attacken passen nicht in die politische Landschaft - und sie wirken künstlich, weil sie auch nicht zum Kanzlerkandidaten der SPD passen“, sagte Koch. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgeworfen, im Fall Arcandor zu schnell auf eine Insolvenz gesetzt zu haben.

FDP-Fraktionsvize Rainer Brüderle kritisierte den Streit in der großen Koalition über die misslungene Rettung des Arcandor-Konzerns. Es dürfe nicht sein, „dass aus jedem Unternehmen in Schwierigkeiten ein Wahlkampfthema gemacht wird“, sagte Brüderle der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstagausgabe). Kritik übte er vor allem an der SPD, die den Beschäftigten Hoffnung auf Staatshilfe gemacht hatte. Im Interesse der Mitarbeiter in den betroffenen Betrieben sollte die SPD dringend zur Sachlichkeit zurückfinden, sagte Brüderle der Zeitung. Wer aus reinen Wahlkampfzwecken bei Menschen Ängste schüre oder falsche Hoffnungen wecke, handele verantwortungslos.

afp