Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Koch greift in Streit um Arcandor-Pleite SPD an
Mehr Welt Politik Koch greift in Streit um Arcandor-Pleite SPD an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:14 11.06.2009
„Die SPD ist offenbar völlig von der Rolle“, meint der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Quelle: John MacDougall

„Die SPD ist offenbar völlig von der Rolle“, sagte der hessische Ministerpräsident der „Financial Times Deutschland“. „Die Menschen erwarten keine blindwütigen Angriffe auf einen angesehenen Bundeswirtschaftsminister, sondern verlangen zurecht, dass die Politik ihren Beitrag zur Lösung der Wirtschaftskrise leistet.“

„Panische Attacken passen nicht in die politische Landschaft - und sie wirken künstlich, weil sie auch nicht zum Kanzlerkandidaten der SPD passen“, sagte Koch. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgeworfen, im Fall Arcandor zu schnell auf eine Insolvenz gesetzt zu haben.

FDP-Fraktionsvize Rainer Brüderle kritisierte den Streit in der großen Koalition über die misslungene Rettung des Arcandor-Konzerns. Es dürfe nicht sein, „dass aus jedem Unternehmen in Schwierigkeiten ein Wahlkampfthema gemacht wird“, sagte Brüderle der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstagausgabe). Kritik übte er vor allem an der SPD, die den Beschäftigten Hoffnung auf Staatshilfe gemacht hatte. Im Interesse der Mitarbeiter in den betroffenen Betrieben sollte die SPD dringend zur Sachlichkeit zurückfinden, sagte Brüderle der Zeitung. Wer aus reinen Wahlkampfzwecken bei Menschen Ängste schüre oder falsche Hoffnungen wecke, handele verantwortungslos.

afp

Eine Woche vor dem EU-Gipfel haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Staatschef Nicolas Sarkozy gemeinsam für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ausgesprochen.

11.06.2009

Mit einem bundesweiten Bildungsstreik wollen Schüler und Studenten ihrem Unmut über ihre Schul- und Studienbedingungen Ausdruck verleihen.

11.06.2009

Bei der Besetzung der neuen EU-Kommission will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst klären, welches Ressort mit einem deutschen Kommissar besetzt werden kann. Erst danach gehe es um Personen, erklärte die Kanzlerin an diesem Donnerstag nach einem Treffen mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy.

Michael Grüter 11.06.2009