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Politik Klaus Wowereit im Sinkflug
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10:09 09.01.2013
Berlin

Es gibt Menschen, bei denen das Äußere gewaltig täuscht. Klaus Wowereit, der Regierende Bürgermeister von Berlin, gehört ganz sicher zu ihnen. Der verträumte Blick, sein kumpelhafter Berliner Tonfall, das glucksende Lachen: Wer diesen Mann nur nach der Fassade beurteilt, der wird ihn erheblich unterschätzen. Wowereit kann kühl sein, sehr kühl. Im Moment, und das sagt einiges über die Situation derzeit in Berlin, wirkt er eiskalt.

Sein Spitzname, „Wowi“, ist das einzig Niedliche an dem Mann, der im Berliner Arbeiterkiez Lichtenrade aufwuchs – und es im Laufe seiner Karriere bis nach Berlin-Mitte geschafft hat. Räumlich sind das nur einige Kilometer, symbolisch ist das ein gewaltiger Sprung. In Mitte steht des Rote Rathaus, in dem noch niemand länger regiert hat als Wowereit. Er ist längst nicht mehr der „Regierende Partymeister“, als der er früher belächelt wurde, sondern inzwischen vor allem für eine andere Fähigkeit bekannt: das Aussitzen. Momentan sieht alles danach aus, als wolle er beim Flughafen-Debakel sein Meisterstück in dieser Disziplin abliefern. Die Voraussetzungen dafür könnten kaum besser sein – denn aktuell ist der Regierungschef gleichsam unabsetzbar.

Bemerkenswert ist jedenfalls seine Art des Krisenmanagements – das angesichts der verheerenden Kritik in seiner Gelassenheit geradezu tollkühn wirkt. Bereits vor gut zehn Jahren hat Wowereit „Willy Brandt International“ zur Chefsache erklärt. Mittlerweile steht der fünfte Eröffnungstermin für das größte Infrastrukturprojekt der Hauptstadt ins Haus – und auf der Großbaustelle geht es seit dem Spatenstich 2006 drunter und drüber. Technikchef Horst Amann nennt die Probleme „grauenhaft“. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, betont, dass „BER“ noch nicht mal eröffnet ist, „aber schon ein millionenschwerer Sanierungsfall“. Die Kosten haben sich bereits mehr als verdoppelt. Viele Berliner rechnen überhaupt nicht mehr damit, jemals dort abzuheben.

All das scheint den 59-jährigen Wowereit nicht anzufechten. Nach der Hiobsbotschaft vom Wochenende legte er den ganzen Montag über mit seiner SPD und dem Koalitionspartner CDU die Linie fest. Motto: Weitermachen! Oder, wie es Innensenator Frank Henkel seinen Parteigenossen von der CDU per Schaltkonferenz als offizielle Sprachregelung vorgibt: „Es gibt keine Regierungskrise, sondern eine Flughafenkrise.“

Henkel ist schwer erzürnt. Er hat, obwohl selbst Aufsichtsratmitglied, am Sonntag nur aus der Zeitung von der neuesten Terminverschiebung erfahren. Doch auch er mag an einem nicht rütteln: „Wowi“ muss im Amt bleiben. Nicht nur, weil die SPD keinen Nachfolger im Angebot hat. Gäbe Wowereit auf, wäre der gesamte Senat ebenfalls Geschichte – so legt es die Berliner Verfassung fest.

Daran jedoch hat auch die CDU kein Interesse. Sie liegt in Umfragen zwar inzwischen vor der SPD, ist aber mangels anderer Bündnispartner nicht erpicht auf Neuwahlen, sondern noch immer vor allem froh, endlich wieder in Berlin mitregieren zu dürfen – und sei es von Wowereits Gnaden. Deshalb beißt man sich bei der Berliner Union lieber kollektiv auf die Zunge, als offen Kritik zu formulieren.

Lediglich einige Bundestagsabgeordnete fordern Wowereits Rücktritt. „Ich glaube, dass es besser für die Stadt ist, wenn Herr Wowereit den Weg frei macht“, sagt Stefanie Vogelsang, CDU-Abgeordnete mit Wahlkreis Neukölln. „Jetzt kommt es aber nicht auf Rücktrittsforderungen an, sondern darauf, dass möglichst schnell die Reißleine gezogen wird.“ Ein hübscher, aber auch hilfloser Versuch.

Am späten Montagnachmittag lud der Gescholtene zu einer Pressekonferenz ins Rote Rathaus. Den Journalisten blieben knapp 20 Minuten zum Erscheinen – eine auch für Berliner Verhältnisse merkwürdig spontane Planung. Wer es pünktlich bis zum Amtssitz geschafft hatte, wurde Zeuge einer elfminütigen Veranstaltung – in der sich Wowereit mit keinem Wort für das Desaster entschuldigte.

Mit betont cooler Attitüde gab er zu Protokoll, dass er weiter Regierender Bürgermeister zu bleiben gedenkt, aber als Chefaufseher des Flughafens abdankt. Den Job darf ab sofort sein bisheriger Stellvertreter, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), übernehmen. Mit anderen Worten: Wowereit traut sich die oberste Aufsicht über seine „Chefsache“ nicht mehr zu, für die Hauptstadt und ihre 3,5 Millionen Einwohner soll es aber weiter reichen.

Nach diesem kurzen Intermezzo im Rathaus begab sich der Regierende auf ein Glas Weißwein zum Neujahrsempfang des Gaststättenverbandes Dehoga und verkündete: „Heute hat mich die Berliner Realität eingeholt.“ Kritiker bemängeln, dass Wowereit mit der Berliner Realität schon lange nur noch wenig Kontakt hat.

Noch wehrt die SPD mit aller Macht jedwede Rücktrittsforderungen ab – in zwei Wochen wählt schließlich Niedersachsen. Da käme der Abgang des Regierenden in der Hauptstadt arg unpassend. „Warum sollte er zurücktreten? Ich wüsste keinen Grund“, beteuert SPD-Chef Sigmar Gabriel. Das Dumme ist nur, dass immer mehr Menschen ziemlich viele Gründe wüssten.

Maja Heinrich

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