Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Klage wegen Snowden-Vernehmung abgewiesen
Mehr Welt Politik Klage wegen Snowden-Vernehmung abgewiesen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:19 12.12.2014
Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden. Quelle: dpa

Mit ihrer Klage wollten Grüne und Linke erreichen, dass der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags Snowden als Zeugen in Berlin befragt. Die Koalition lehnt dies ab. Daher reichte die Opposition im September Organklage in Karlsruhe gegen die Bundesregierung und den Untersuchungsausschuss ein. Gegen die Ablehnung des Untersuchungsausschusses, die Vernehmung in Berlin durchzuführen, sei der Rechtsweg zum Bundesverfassungsgericht nicht eröffnet, teilten die Richter des Zweiten Senats jetzt mit. Sie sehen den Bundesgerichtshof als dafür zuständiges Gericht an.

dpa

Die CSU trifft sich Freitagmittag in Nürnberg zu ihrem diesjährigen Parteitag. Prominente Gäste sind EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Erstmals seit Jahren steht bei der CSU wieder die Außenpolitik im Vordergrund.

12.12.2014
Politik „Chancenspiegel 2014“ - Abitur? Eine Frage des Standorts

Nicht nur die soziale Herkunft entscheidet über die Bildungschancen von Kindern – sondern auch das Schulangebot vor Ort. Der „Chancenspiegel 2014“, eine Vergleichsstudie der Bertelsmann-Stiftung, zeigt welche Auswirkungen der Standort auf den Schulabschluss hat.

Marina Kormbaki 12.12.2014

Eine neue Studie mit Beteiligung des britischen Senders BBC belegt das erschreckende Ausmaß des Terrors der Dschihadisten weltweit. Radikale Islamisten töten demnach täglich 168 Menschen. Besonders rigoros ist dabei der „Islamische Staat“.

Klaus Wallbaum 11.12.2014