Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Irans Präsident erhöht im Atom-Streit Druck auf Europäer
Mehr Welt Politik Irans Präsident erhöht im Atom-Streit Druck auf Europäer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:12 26.09.2019
Irans Präsident Hassan Ruhani. Quelle: Craig Ruttle/FR61802 AP/dpa
New York 

Irans Präsident Hassan Ruhani hat im Streit um die Fortsetzung des Atom-Abkommens den Druck auf die europäischen Vertragspartner erhöht. "Leider zeigen die europäischen Staaten Unfähigkeit oder mangelnde Bereitschaft, wenn es um konkrete Aktionen geht", sagte Ruhani am Donnerstag bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Es werde weitere Gespräche geben und er hoffe auf eine Lösung, sagte Ruhani weiter. Für den Fall, dass die Europäer nicht zu ihren Versprechen stünden, drohte er aber gleichzeitig mit "weiteren Schritten".

Hintergrund ist der Konflikt um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem Abkommen ausgestiegen, um den Iran mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Nahostpolitik zu zwingen. Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der im Vertrag begrenzten Urananreicherung.

Lesen Sie auch: Irans Präsident Ruhani: Wegen Sanktionen kein Gespräch mit Trump

Zudem droht Teheran mit einer Behinderung des wichtigen Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus im Persischen Golf. Erst am Mittwoch hatte sich die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und dem Iran in einer Erklärung weiter zu dem Abkommen bekannt.

Lesen Sie auch: Merkel würde Gespräch zwischen Westen und Iran begrüßen

RND/dpa

Der frühere SPD-Parteichef wird sein Bundestagsmandat zum 1. November abgeben. “Wenn ich jetzt nach etwas mehr als der Hälfte der Legislaturperiode schon ausscheide, hat das sehr persönliche Gründe”, schreibt der ehemalige Außenminister. Gabriel feierte Mitte September seinen 60. Geburtstag

26.09.2019

Die Diskussion um die Kennzeichnung von Polizisten wird mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in den meisten Bundesländern erst beginnen. Und das ist vielleicht sogar gut so. Die anstehenden parlamentarischen Verfahren sollten als Chance gesehen werden, die Akzeptanz für eine transparente und bürgernahe Polizei zu erhöhen, kommentiert Christian Rath.

26.09.2019

Laut der Zeitung “Il Giornale” könnten drei Männer, denen in Libyen Folter vorgeworfen wird, mit dem deutschen Rettungsschiff “Sea-Watch 3” der Kapitänin Carola Rackete in Italien angekommen sein. “Wir können das nicht ausschließen, haben aber selbst keine gesicherten Informationen dazu”, sagte Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer. Es sei wichtig, dass dem nachgegangen werde.

26.09.2019