Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Immer mehr SPD-Kandidaten für Freigabe von Cannabis
Mehr Welt Politik Immer mehr SPD-Kandidaten für Freigabe von Cannabis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:37 21.09.2019
Im SPD-Kandidatenkreis geht die Idee einer Entkriminalisierung von Cannabis um. Quelle: Jörg Carstensen/dpa

Das Bewerberteam um den SPD-Vorsitz, Gesine Schwan und Ralf Stegner, spricht sich für die Legalisierung des Cannabis-Konsums aus. Schwan und Stegner antworteten auf eine entsprechende Frage des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND): „Bei Cannabis ist definitiv eine Entkriminalisierung für die Konsumenten zwingend erforderlich, auch um Beschaffungsmärkte zu trennen und hoch problematische Zugänge zu den wirklich gefährlichen harten Drogen nicht noch zu befördern.“ Zudem gehöre die Verfolgung von Cannabis-Konsumenten „nicht zu den vordringlichen Aufgaben der Justiz“.

Lesen Sie hier den Kommentar: Die deutsche Cannabis-Politik ist ein Trauerspiel

Schwan und Stegner fügten hinzu: „Gleichzeitig gilt es, den Suchtmittelgebrauch auch bezogen auf Cannabis nicht zu verharmlosen oder gar zu verherrlichen und Kinder und Jugendliche so zu stärken, dass jeglichem Suchtverhalten wirksam entgegengewirkt werden kann, egal ob es dabei um legale oder illegale Suchtmittel geht.“ Dabei hätten auch Erwachsene nicht nur als Eltern in ihrem Umgang beispielsweise mit Alkohol eine Vorbildfunktion. Die Entscheidung, Cannabis für medizinisch indizierte Zwecke zuzulassen, nannten beide einen „überfälligen wichtigen Schritt in die richtige Richtung“.

SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach hatte vergangene Woche gefordert, den Besitz von Cannabis zu einer Ordnungswidrigkeit herabzustufen. Bisher bleiben Cannabis-Besitzer oder -Konsumenten in den meisten Bundesländern beim Aufgreifen durch die Polizei zwar straffrei, formell wird jedoch Anzeige erstattet, auch wenn das Verfahren dann automatisch eingestellt wird. Lauterbach bewirbt sich gemeinsam mit Nina Scheer um den SPD-Vorsitz.

Von Tim Szent-Ivanyi/RND

Donald Trump verhängt neue Sanktionen gegen den Iran und verteidigt zugleich seinen Kurs der militärischen Zurückhaltung. Der Iran droht mit Vergeltung.

21.09.2019

„Wir brauchen einen großen Wurf in der Klimapolitik”, hat Vizekanzler Scholz vor den Klimaberatungen der Koalition gesagt. Er sieht das erfüllt. Doch die Experten sehen das anders.

21.09.2019

Aus den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gingen die Ministerpräsidenten von CDU und SPD gestärkt hervor. Ähnliches könnte sich in Thüringen wiederholen - mit dem Linken Bodo Ramelow. Ein Grund dafür ist die AfD.

21.09.2019