Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Hugo Chávez zu schwach für Vereidigung
Mehr Welt Politik Hugo Chávez zu schwach für Vereidigung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:57 09.01.2013
Ist „Il Comandate“ (vorne) zu schwach zum Regieren? Und was, wenn ja? Quelle: dpa
Caracas

Venezuelas krebskranker Staatspräsident Hugo Chávez wird am Donnerstag nicht zum Amtsantritt nach Caracas reisen können. Das teilte Vize-Präsident Nicolás Maduro am Dienstag in einem Schreiben an die Nationalversammlung mit. Venezuelas Opposition fordert nun eine rasche verfassungsrechtliche Klärung. Der Oberste Gerichtshof müsse dringend eine Antwort geben auf die Situation und für verfassungsrechtliche Klarheit sorgen, sagte der Oppositionspolitiker Henrique Capriles am Dienstag in Caracas. „Ich weiß gar nicht, worauf die Richter des Gerichtshofes noch warten.“

Chávez liegt nach seiner Krebsoperation weiter im Krankenhaus in Kuba und wird aller Voraussicht nach nicht den Amtseid in Caracas ablegen können. Capriles, der Gouverneur im Bundesstaat Miranda ist, bekräftigte, dass die laufende Amtszeit von Chávez am 10. Januar ende. „Wir haben hier (in Venezuela) nicht das kubanische System, wo die Macht von einem zum nächsten weitergegeben wird“, warnte der 40-Jährige. Auch sei Venezuela keine Monarchie. „Das Land wartet auf eine klare Interpretation des Verfassungstextes.“Ein Szenario der Anarchie nutze niemandem.

Umstritten ist bislang, ob Chávez den Amtseid auch später ablegen kann, wie in Regierungskreisen behauptet wird. Sollte der 58-jährige Staatschef dauerhaft nicht in der Lage sein, das Präsidentenamt auszuüben, müssen laut Verfassung binnen 30 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden. In einem solchen Fall würde dann Parlamentspräsident Diosdado Cabello übergangsweise die Amtsgeschäfte übernehmen. Allerdings sieht die Regierung um Vize-Präsident Nicolás Maduro derzeit keinerlei Grund für ein solches Vorgehen. Für sie ist die Vereidigung am 10. Januar lediglich eine Formalität. Der seit 1999 regierende Chávez war am 7. Oktober klar für eine weitere Amtszeit bis 2019 wiedergewählt worden.

dpa

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

Der Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin über den
 Wunschkoalitionspartner SPD, Atomexporte und den Wahlkampf in Niedersachsen.

08.01.2013
Politik Staatssekretär Marc Jan Eumann - SPD-Politiker aus NRW unter Plagiatsverdacht

Der nordrhein-westfälische Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann steht offenbar unter Plagiatsverdacht. Nach Informationen der WAZ-Mediengruppe hat die Technische Universität Dortmund ein offizielles Überprüfungsverfahren gegen den SPD-Politiker eingeleitet. Dabei gehe es um die Doktorarbeit aus dem Jahr 2011.

08.01.2013

Deutschland steht der Türkei bei: Bis zu 350 Soldaten sollen den Nato-Partner mit "Patriot"-Raketen vor Angriffen aus Syrien schützen. 20 Soldaten bereiten die Stationierung vor. Und auch ihre Ausrüstung ist auf dem Weg ins Einsatzgebiet.

08.01.2013