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21:22 04.06.2009

„Wegen absoluter Überfüllung geschlossen.“ Dieses Schild bleibt deutschen Hochschulen wohl erspart, auch wenn in den nächsten fünf Jahren die Kinder der „Baby-Boomer-Generation“ ins studierfähige Alter kommen. Bund und Länder verständigten sich am Donnerstag auf ein umfangreiches Paket zur Finanzierung von Hochschulbildung, Forschung und Entwicklung, das unter anderem die Schaffung von 275 000 neuen Studienplätzen bis 2015 vorsieht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder unterzeichneten eine Vereinbarung, in der sich die Beteiligten zu Ausgaben von rund 18 Milliarden Euro bis zum Jahr 2019 verpflichten. Der Bund trägt davon 11,8 Milliarden. Die Finanzierungsvereinbarung konkretisiert Ziele des Bildungsgipfels vom Oktober 2008.

Verließen 2005 rund 400 000 Studienberechtigte die deutschen Schulen, so werden es 2013 laut Kultusministerkonferenz bis zu 492 000 sein. Doppeljahrgänge durch die Verkürzung der gymnasialen Oberstufe sorgen für zusätzlichen Andrang. Dem soll der Hochschulpakt II begegnen. Länder, die neue Studienplätze bereitstellen, erhalten dafür je Platz 6500 Euro pro Jahr. Der Schwerpunkt soll dabei auf den MINT-Fächern liegen, also im Bereich Mathematik, Informatik, Natur- und Technikwissenschaften.

Auch die Exzellenz-Initiative, mit der Graduiertenschulen, Forschungsverbünde und technologische Zukunftskonzepte an einigen Hochschulen gefördert werden, wird fortgesetzt. Gegenüber der ersten Runde wird das Programm um 800 Millionen auf 2,7 Milliarden Euro aufgestockt. Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) erklärte, durch die Exzellenz-Initiative seien 4200 hochqualifizierte Mitarbeiter für die deutschen Hochschulen gewonnen worden, ein Viertel davon komme aus dem Ausland.

Als drittes Großprojekt wird der Pakt für Forschung und Innovation fortgesetzt. Er sieht jährlich um fünf Prozent steigende Haushaltsansätze für die außeruniversitären Forschungsorganisationen vor. Dabei machten Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt den Vorbehalt, dass sie von steigenden Steuereinnahmen ausgehen. Andernfalls wollen diese Länder nur drei Prozent mehr zahlen.

Der Leiter der vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission Forschung und Innovation, Professor Dietmar Harhoff, gab der Großen Koalition für ihre Innovationspolitik „die Note drei plus“. Die Investitionen des Bundes und der Länder seien dringend notwendig, „um dauerhaft auf einen Pfad mit höherem Wachstum zu kommen“. Im Vergleich zu anderen Industrieländern sei Deutschland bei der Forschungsintensität und der Grundlagenforschung „nur noch Durchschnitt“.

von Michael M. Grüter

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