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Politik Guttenberg besucht deutsche Soldaten in Afghanistan
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13:12 11.12.2009
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei seinem Besuch in Afghanistan im vergangenen Monat Quelle: ddp
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Ein Monat nach seinem letzten Besuch am Hindukusch ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Freitag erneut überraschend nach Afghanistan gereist. Bei seinem eintägigen Aufenthalt sprach der Minister mit deutschen Soldaten in Kundus über den umstrittenen Luftangriff vom 4. September, wie ein Sprecher des Ministeriums sagte. Thema war auch die Entschädigung von Angehörigen der zivilen Opfer des Bombardements. Begleitet wurde Guttenberg von den Obleuten des Verteidigungsausschusses im Bundestag.

Der Minister war in der Nacht zum Freitag nach Afghanistan aufgebrochen und landete in Kundus um 7.45 Uhr deutscher Zeit. Seinem Sprecher zufolge war die Entscheidung für die Reise Anfang der Woche gefallen. Guttenbergs fünf Begleiter aus den Fraktionen wurden nach Informationen der ARD erst wenige Stunden vor dem Abflug unterrichtet und zum Mitflug eingeladen. Der CSU-Politiker sollte am Freitagabend gegen 18.00 Uhr seinen Blitzbesuch beenden und mit der Regierungsmaschine wieder in Berlin landen.

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Vor seiner Abreise kündigte Guttenberg an, er wolle er mit den Soldaten über den Luftangriff von Kundus sprechen und „deutlich machen, wie die Entscheidungsstränge waren in der Frage, wie ich Kundus und Oberst Klein bewertet habe“. Der Bundeswehr-Oberst Georg Klein hatte den NATO-Luftschlag auf zwei von Taliban gekaperte Tanklastwagen angeordnet. In Kundus sagte der Minister: „Oberst Klein ist ein Mensch, der in dieser Nacht nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat und seine Soldaten schützen wollte.“ Anschließend wünschte er den Soldaten ein „gesegnetes Weihnachtsfest“ und das Gefühl, „dass dieser Einsatz Rückhalt und Verankerung der deutschen Bevölkerung verdient“.

Guttenberg beriet zugleich mit dortigen Offizieren über die Möglichkeiten einer Entschädigung für die Angehörigen der Opfer des Luftangriffs. Es sei „ganz, ganz wichtig, dass man jetzt den Kontakt diesbezüglich zur Zivilbevölkerung findet“, hatte Guttenberg kurz vor seiner Reise gesagt und ankündigt, man wolle vor Ort Lösungen finden, die keine langen Gerichtsverfahren und bürokratischen Vorgänge nach sich zögen.

SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels verlangte von dem Minister weitere Informationen zu den Umständen des Luftschlags. Die Beteiligung der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) könne daraufhin deuten, dass es „möglicherweise auch um anderes ging, als die beiden Tanklastwagen aus dem Verkehr zu ziehen“. Er sagte: „Möglicherweise waren auch Taliban-Führer im Visier. Und das sogenannte ’Targeting’, also Personen durch Bombenangriffe auszuschalten, ist eigentlich nie deutsche Politik gewesen. Das haben wir bei den Amerikanern immer kritisiert.“

Der Grünen-Abgeordnete und frühere UN-Sondergesandte für Afghanistan, Tom Koenigs, hält hingegen den „bloßen Fakt“, dass die KSK beteiligt gewesen sei, nicht für entscheidend. „Da erklärt sich mir nichts und es rechtfertigt nichts“, sagte er. Entscheidend sei der Gesprächswechsel zwischen kommandierendem Oberst und der Mannschaft des Fliegers. Hier zeige sich, ob der Schutz der Zivilbevölkerung eine Rolle gespielt habe.

ddp

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