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Politik Grünes Jobwunder – ein Wahlschlager?
Mehr Welt Politik Grünes Jobwunder – ein Wahlschlager?
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22:47 17.08.2009
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„Stellen Sie sich vor, wir könnten eine Million mehr Wähler auf unsere Seite ziehen“, sagt die Grünen-Spitzenkandidatin und lehnt sich etwas weiter aus dem Fenster. Hinter ihrem Kleinbus parkt Mit-Spitzenkandidat Jürgen Trittin und verkündet ein Hauptziel seiner Partei: „Wir wollen Schwarz-Gelb verhindern.“

So kämpferisch sind Bündnis 90/Die Grünen gestern in die heiße Phase ihres Wahlkampfes gestartet. Insgesamt 450 Veranstaltungen an immerhin 173 Orten wollen die beiden Spitzenkandidaten und die zwei Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir absolvieren. Gestern gab es dabei eine Arbeitsteilung, bei der die einen gleichsam fürs luftige Sahnestückchen, die anderen eher für das harte Schwarzbrot seriöser Politik zuständig waren: Roth und Özdemir wechselten abends nur von der Berliner Parteizentrale an den Potsdamer Platz zur Premiere des Hape-Kerkeling-Spektakels „Isch kandidiere“. Künast und Trittin dagegen eröffneten in Hannover den ernsten Teil des Wahlkampfes – mit einer Debatte über den „Green New Deal“, das von der Partei geplante Wunder von einer Million neuen Jobs in nur vier Jahren durch ökologischen und sozialen Umbau.

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Das bei der Präsentation im Mai reichlich anspruchsvoll scheinende Grünen-Jobwunder wirkt heute fast bescheiden im Vergleich zum kaum anders, nämlich als „New Green Deal“ bewimpelten „Deutschland-Plan“ der SPD, der bis 2020 vier Millionen neue Jobs schaffen soll. Die ökologischen und sozialen Ziele des „Green New Deal“, die Grünen-Forderung nach mehr Bildungs-, Gesundheits- und Umweltinvestitionen und nach Beibehaltung des Atomausstiegs, passen überdies ins ökologische und soziale Profil der Partei. In ihrem Wahlaufruf ergänzen sie es mit außenpolitischen Akzenten einer Friedens- und Entwicklungspolitik im Dienste ziviler Konfliktbewältigung und globalen Ausgleichs. Innenpolitisch setzen sie auf Bürgerrechte, Arbeitnehmer- und Verbraucherinteressen.

Aber so klar die Ziele der Grünen sein mögen – unklar sind ihre Chancen, sie auch umzusetzen. Denn für ein rot-grünes Bündnis ist keine Mehrheit in Sicht. Die Erweiterung um die FDP auf eine Ampelkoalition kommt für die Liberalen wohl nur in Betracht, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht. Schwarz-Grün hat die Ökopartei zwar, anders als ein Bündnis mit Union und FDP, nicht prinzipiell ausgeschlossen – doch Liebesheiraten sehen wohl anders aus.

Politikroutinier Trittin geht bei Fragen nach der Machtoption denn auch erst einmal in die Vorwärtsverteidigung: Die Union müsse „endlich damit herauskommen, was sie nach der Wahl tun“ wolle. Dann, sagt er, werde man weitersehen.

Von Julia Beatrice Fruhnerund Daniel Alexander Schacht

Klaus von der Brelie 17.08.2009
Stefan Koch 17.08.2009