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21:12 15.12.2013
Foto: Sie wird Parlamentarische Staatssekretärin: Maria Flachsbarth.
Sie wird Parlamentarische Staatssekretärin: Maria Flachsbarth. Quelle: dpa
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Hannover

Dieses „Hannover-Trio“ hat schon in den Neunzigern eng zusammengearbeitet, damals war Gabriel Chef der Landtagsfraktion, Steinmeier Leiter der Staatskanzlei und Oppermann Wissenschaftsminister.

Kehrt jetzt diese Seilschaft auf einer anderen Bühne zurück? Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke setzt Hoffnungen vor allem auf ein für Niedersachsen zentrales Projekt, den Ausbau der Offshore-Windenergie in der Nordsee, außerdem den Bau von neuen Stromtrassen Richtung Süden. Für dieses Vorhaben wird jetzt der Niedersachse Gabriel verantwortlich, und da er gleichzeitig Vizekanzler ist, spricht viel für große Fortschritte in diesem Bereich. Noch weitere Sozialdemokraten werden in der SPD-Bundestagsfraktion in wichtige Rollen schlüpfen – etwa Hubertus Heil aus Peine oder Matthias Miersch aus Hannover. Wie genau ihre Rollen aussehen, war am Sonntag noch nicht bekannt. Die SPD-Abgeordnete Caren Marks aus der Wedemark soll Staatssekretärin im Familienministerium werden. Die Hamelner SPD-Abgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller geht als Staatssekretärin ins Arbeitsministerium.

Auch der CDU-Landeschef David McAllister zeigt sich mit den Personalentscheidungen zufrieden. Ursula von der Leyens Verteidigungsministerium gilt als wichtig, insofern geht die wichtigste niedersächsische CDU-Politikerin auf Bundesebene gestärkt hervor. Bisher hatte die Niedersachsen-CDU noch vier weitere Parlamentarische Staatssekretäre – wobei einer, Eckart von Klaeden im Kanzleramt, sogar „Staatsminister“ hieß. Außerdem waren da noch Enak Ferlemann (Verkehr), Thomas Kossendey (Verteidigung) und Hermann Kues (Familie). Künftig haben die Niedersachsen nur noch zwei Parlamentarische Staatssekretäre: Ferlemann bleibt im Verkehrsressort. Der Abgeordnete aus Cuxhaven war zeitweise auch für das Kanzleramt gehandelt worden, was ihm aber nicht gefiel. Ferlemann hat nun weiterhin Zugriff auf alle Straßen- und Schienenprojekte.

Die Überraschung des Wochenendes ist der Aufstieg von Maria Flachsbarth aus Hannover. Die Bezirkschefin der CDU, bisher kirchenpolitische Sprecherin, Umweltexpertin und Vorsitzende des Gorleben-Untersuchungsausschusses, wird Parlamentarische Staatssekretärin beim neuen Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU). „Das ist ganz wichtig für Niedersachsen als das Agrarland Nummer eins in Deutschland“, sagt McAllister.

Klaus Wallbaum und Gabi Stief

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