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Politik Gröhe kritisiert Umgangsstil von SPD-Chef Gabriel
Mehr Welt Politik Gröhe kritisiert Umgangsstil von SPD-Chef Gabriel
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13:50 28.08.2010
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Quelle: dpa
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Gabriel hatte am Vortag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Atomdebatte Käuflichkeit vorgeworfen. Gröhe sagte, Gabriel sei nach seiner Abwahl als Ministerpräsident in Niedersachsen erst Popmusikbeauftragter der SPD-Bundespartei geworden. Jetzt versuche er sich als Populist. „Er ist als schäbiger Hetzer gelandet“, sagte Gröhe. „Die SPD sollte sich für einen solchen schäbigen Kurs zu schade sein.“

Die Bundesregierung stehe in den kommenden Wochen vor wichtigen Entscheidungen, sagte der CDU-Generalsekretär. Für die anstehende Reform der Bundeswehr nannte er Sicherheit als Maßstab. „Es kann nicht darum gehen, wie wird die Bundeswehr billiger, sondern immer nur um die Frage, wie wird die Bundeswehr besser.“

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Die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Berlin will zudem bis Ende September ein Energiekonzept vorlegen. Dabei geht es um eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken in Deutschland. Gröhe betonte erneut, Kernkraft gelte als Brückentechnologie. Eine Laufzeitverlängerung werde man in der Bevölkerung nur durchsetzen können, wenn Politik und Kraftwerksbetreiber glaubwürdig darstellen könnten, dass das Ziel ein Ausbau der erneuerbaren Energie sei.

dpa