Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Gedenken an den Volksaufstand in der DDR
Mehr Welt Politik Gedenken an den Volksaufstand in der DDR
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:59 17.06.2009
Zeitzeugen stehen in Berlin am Denkmal für den Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953. Quelle: ddp

Die Ereignisse von damals seien der „Beginn eines letztlich erfolgreichen Kampfes für die Freiheit“ gewesen, betonte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) anlässlich einer Gedenkstunde des 56. Jahrestags des Volksaufstands im Bundestag. Den Menschen sei es damals um die Freiheit gegangen, unterstrich Lammert.

Der Fall der Mauer vor 20 Jahren sei nicht der Anfang, sondern der glückliche Abschluss einer Entwicklung, die viele Jahre früher begonnen und nicht nur in Deutschland, sondern fast überall in Mittel- und Osteuropa stattgefunden habe, sagte Lammert. Er würdigte vor allem den Einsatz der Demonstranten. „Es waren die Menschen, die 1989 den Sozialismus nicht nur aufhielten, sondern durch etwas Besseres ersetzten, durch die Freiheit sowie Einigkeit und Recht und Freiheit, betonte der Bundestagspräsident.

Im Anschluss an die Gedenkstunde enthüllten Lammert und der politische Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski an der Ostseite des Reichstagsgebäudes eine Tafel zur Erinnerung an den Beitrag Polens und der Gewerkschaft „Solidarnosc“ zur deutschen Wiedervereinigung. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahm an der Feier teil. Zuvor hatten Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) mit einer Kranzniederlegung auf dem Urnenfriedhof in der Berliner Seestraße der Opfer des Volksaufstands gedacht. Scholz betonte, der 17. Juni 1953 sei zum kollektiven Trauma der DDR-Bevölkerung geworden und habe die Politik des SED-Regimes über die kommenden Jahrzehnte bestimmt. Aber trotz Mauer und Stasi hätten die ostdeutschen Bürger das Regime vor 20 Jahren überwunden. Zwar sei der 17. Juni in seinen Zielen gescheitert, das ändere jedoch nichts an der Bedeutung für die deutsche und auch die europäische Geschichte.

Auch Wowereit unterstrich, von den Ereignissen vor 56 Jahren führe ein direkter Weg zum 9. November 1989. „Am 9. November gelang, was am 17. Juni scheiterte“, betonte Wowereit. Der Volksaufstand habe der DDR-Führung als Fanal gedient, weitere Proteste in den Folgejahren zu verhindern. Vor diesem Hintergrund sei auch die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, mit einem klaren Ja zu beantworten, betonte Wowereit.

CSU-Landsgruppenchef Peter Ramsauer wies darauf hin, dass die Menschen in der DDR „schon früh nach einem ungeteilten Deutschland strebten, auf Demokratie und Freiheit hofften“. Diese Hoffnung sei im November 1989 endlich erfüllt worden. „Beide Daten gehören daher unmittelbar zusammen“, sagte Ramsauer.

Tausende Arbeiter hatten am 16. Juni 1953 in Ost-Berlin gegen eine zehnprozentige Arbeitsnormerhöhung protestiert und freie Wahlen gefordert. Am 17. Juni erfasste der Aufstand die gesamte DDR. Hunderttausende nahmen an Streiks, Demonstrationen und Protestaktionen teil. Der Volksaufstand wurde von sowjetischen Panzern blutig niedergeschlagen.

ddp

Zwischen dem Vatikan und der erzkonservativen Pius-Bruderschaft bahnt sich ein neuer Konflikt an. Der Vatikan bezeichnete die für Ende des Monats auch in Bayern geplanten Priesterweihen der Bruderschaft am Mittwoch als „rechtswidrig“.

17.06.2009

Wegen des Streiks der Erzieherinnen haben sich am Mittwoch erneut Eltern in fünf Bundesländern auf geschlossene Kitas einstellen müssen. Unmittelbar vor der Fortsetzung der Tarifverhandlungen in Berlin rief die Gewerkschaft Verdi rund 5000 Kita-Beschäftigte in fünf Bundesländern in den Ausstand.

17.06.2009

Nach langjähriger Diskussion will der Bundestag am Donnerstag über vier Anträge zur Patientenverfügung beraten. Dabei handelt es sich um drei Entwürfe für ein Patientenverfügungsgesetz, sowie den Antrag, ganz auf ein Gesetz zu verzichten.

17.06.2009