Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Gabriele Pauli will Freie Union gründen
Mehr Welt Politik Gabriele Pauli will Freie Union gründen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:52 18.06.2009
Gabriele Pauli. Quelle: Oliver Lang/ddp

Die Partei werde am Sonntag gegründet und solle dazu beitragen, dass „in Deutschland wieder Werte in die Politik Eingang finden“, sagte die frühere CSU- und Freie-Wähler-Politikerin am Donnerstag bei der Vorstellung der Grundgedanken ihrer neuen Bewegung in München. „Diese Partei soll Bürger zusammenfassen, die im Vordergrund sehen, dass wir Werte auch leben und nicht auf Positionen schauen“, betonte sie.

Paulis zweiseitiges Grundlagenpapier steht unter dem Leitwort „Für wahre Werte“ und beginnt mit dem Satz: „Man stelle sich eine Welt vor, die die Menschen unterstützt, sie selbst zu sein!“ Ihr Hauptansatzpunkt sei, dass die Bürger ihre Geschicke wieder selbst in die Hand nehmen, erläuterte die Abgeordnete. Es gehe darum, die Widersprüche zwischen dem eigenen Denken und den selbst geschaffenen Strukturen aufzuheben.

Konkrete politische Forderungen formulierte Pauli in ihrem Grundlagenpapier nicht. „Mir ging’s jetzt heute um ein Fundament“, sagte sie, erneuerte aber zugleich ihre Forderung nach mehr direkter Demokratie. So sollten Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler künftig direkt gewählt werden. Ferner sprach sie sich für eine Vereinfachung des für viele “überhaupt nicht mehr nachvollziehbaren“ Steuersystems und für eine Abschaffung des Ehegattensplittings aus.

Auch wenn die Zeit knapp sei, wolle sie mit der Freien Union zur Bundestagswahl antreten. „Wir brauchen für die Wahl sehr schnell organisatorische Voraussetzungen“, sagte sie. Es gebe sehr viele, die interessiert seien, mitzumachen: „Jeden Tag kommen Hunderte von Zuschriften und Anfragen.“

Pauli war am Dienstag von der Freie-Wähler-Landtagsfraktion ausgeschlossen worden - insbesondere wegen ihrer Ankündigung, mit einer eigenen Partei zur Bundestagswahl anzutreten.

ddp

Nach mehr als dreijährigen Ermittlungen hat der BND-Untersuchungsausschuss seine Arbeit abgeschlossen.

18.06.2009

Die drei unterlegenen Präsidentschaftskandidaten im Iran haben beim Wächterrat eine Beschwerde wegen 646 Unregelmäßigkeiten bei dem Urnengang eingelegt.

18.06.2009

Nach dem Imageverlust der britischen Volksvertreter durch dubiose Spesenabrechnungen hat das Parlament einen Anlauf zu größerer Transparenz unternommen: Rund 1,2 Millionen Seiten zur Spesenaffäre wurden im Internet veröffentlicht.

18.06.2009