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Politik Giffey bietet Rücktritt an und schließt Kandidatur für SPD-Vorsitz aus
Mehr Welt Politik Giffey bietet Rücktritt an und schließt Kandidatur für SPD-Vorsitz aus
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17:41 15.08.2019
Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin will einem Medienbericht zufolge nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
Berlin

Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Donnerstag mit. Zuerst hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ darüber berichtet. Sollte die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen, wolle sie nach dem Bericht von ihrem Amt zurücktreten.

„Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden“, wird aus einem Brief zitiert, den Giffey an Dreyer geschrieben hat und dessen Existenz die SPD dem RedaktionsNetzwerk Deutschland bestätigt hat. So wolle Giffey auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.

Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden.

Franziska Giffey (SPD); Bundesfamilienministerin

Außerdem hat Giffey laut dem Bericht in dem Brief geschrieben, sie wolle verhindern, dass das Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet oder belastet.

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Franziska Giffey hat erklärt, dass sie nicht für den Vorsitz der SPD kandidieren werde. Sie hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist", so Dreyer. "Sie hat erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet. Ich schätze Franziska Giffey sehr. Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt.“

Auch die Sprecherin von Franziska Giffey bestätigte inzwischen gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland den Verzicht Giffeys auf eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz. Dass die Familienministerin im Falle des Aberkennens ihres Doktortitels von ihrem Amt zurücktreten wolle, entspreche ebenfalls der Wahrheit. Doch: "Solange eine Entscheidung nicht gefallen ist, konzentriert sich die Ministerin mit Freude und großem Engagement auf die Arbeit, die im Ministerium ansteht – so wie in den zurückliegenden Monaten auch", sagte sie dem RND.

Freie Universität überprüft Plagiatsverdacht

Die Freie Universität Berlin prüft die Dissertation der SPD-Politikerin seit Februar wegen eines Plagiatsverdachts. Wahrscheinlich wird die Prüfung nicht vor September abgeschlossen sein. Eine genaue zeitliche Einschätzung der Verfahrensdauer sei derzeit nicht möglich, da die erforderlichen Unterlagen mit der in solchen Verfahren notwendigen üblichen Sorgfalt vorbereitet und geprüft werden müssten, hatte die Universität zuletzt mitgeteilt.

Bei der SPD müssen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz bis zum 1. September beworben haben. Dieser war frei geworden, nachdem Andrea Nahles im Juni zurückgetreten war.

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus der Reihe der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben. Dies ist bisher nicht der Fall. An diesem Freitag wollen die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner in Berlin über ihre am Vortag bekannt gewordene Bewerbungsabsichten sprechen.

Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Diese beiden erfüllen bislang als einzige die geforderte Mindestunterstützung von Parteigliederungen.

Zweierteams sehen GroKo skeptisch

Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Den Zweier-Teams gemeinsam ist, dass sie mehr oder weniger schnell aus der großen Koalition austreten wollen oder ihr zumindest kritisch gegenüberstehen.

Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.

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Laut Außenminister Heiko Maas sei das Amt des SPD-Vorsitzenden „eine Verlockung“ dar. Dies gelte für jeden SPD-Spitzenpolitiker, der nicht lüge oder am falschen Platz sei, sagte Maas dem "Tagesspiegel" in einem Video-Interview zum 50. Jubiläum der Kanzlerwahl Willy Brandts. „Da ich nicht lügen will und da ich auch nicht am falschen Platz bin, würde ich immer sagen: Natürlich ist es eine Verlockung“, sagte Maas. „Trotzdem würde ich nicht jedem empfehlen, der das als Verlockung empfindet, danach zu streben.“ Maas gilt als ein möglicher weiterer Kandidat für den SPD-Vorsitz.

Von Thoralf Cleven, Dana Schülbe/RND

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