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Politik Ein Europa, das den Rücken gerade macht
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18:29 15.09.2021
Ihre gerade Haltung fällt auf: Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, am Mittwoch vor dem Parlament in Straßburg.
Ihre gerade Haltung fällt auf: Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, am Mittwoch vor dem Parlament in Straßburg. Quelle: Jean-Francois Badias/AP/dpa
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Ursula von der Leyen trainiert viel. Sie kann reiten, geht aber im Alltag noch lieber laufen, in Parks und Wäldern rund um Brüssel, aber auch am Rande offizieller Termine in aller Welt. Ihre Turnschuhe hat sie immer dabei.

Zu den Effekten dieser Übungen zählt eine aufrechte Körperhaltung – mit der die EU-Kommissionspräsidentin mitunter schon auffällt, wenn sie irgendwo den Saal betritt.

Bei von der Leyens Rede zur Lage der EU vor dem Straßburger Europaparlament addierten sich soeben ihre Pose und ihre Positionierungen zu einem politischen Ganzen: Der Rest der Welt blickt auf ein Europa, das mehr denn je den Rücken gerade macht.

Hohe Impfquote, hohe Wachstumsraten

Die Europäische Union strahlt neues Selbstbewusstsein aus, und sie hat dafür auch gute Gründe. Die Corona-Bilanz zum Beispiel fällt besser aus als anfangs gedacht. Die Impfquote unter den 440 Millionen EU-Bürgern liegt höher als in den zunächst als Vorbild gefeierten USA. Die EU ist in der Corona-Krise auch nicht ökonomisch kollabiert, sondern meldet inzwischen Wachstumsraten über den Erwartungen. Eine Stabilisierung der Arbeitsmärkte durch neue Sozialfonds hat geholfen, etwa in Spanien und Italien Dramen wie nach der Finanzkrise von 2009 zu verhindern.

Das engere Zusammenrücken der EU-Staaten macht auch im Rest der Welt Eindruck. Nachdem die internationalen Finanzmärkte früher oft gegen Europa spekuliert haben, gelten jetzt die neuen Green Bonds der EU zur Finanzierung eines klimagerechten Neustarts als attraktive Anlage.

Haltung bewahren, Nerven bewahren: Joggerin Ursula von der Leyen. Quelle: imago images/Tobias Wölki

Der Dreh auf all diesen Feldern hat sich nicht von selbst ergeben. Die vielgescholtenen Brüsseler Bürokraten mussten die Nerven bewahren und manche irrationale nationale Aufwallung abwettern.

Viele Deutsche zum Beispiel, manche bebend vor Zorn, forderten in den emotional düsteren Winterwochen zu Beginn des Jahres einen nationalen Alleingang beim Impfen – und vergaßen glatt, dass Deutschland keine Insel ist, sondern neun Nachbarländer hat. Inzwischen räumen viele, die noch vor Kurzem von einem Desaster sprachen, ein: Ja, die gesamteuropäische Lösung liegt, auch wenn es Anlaufschwierigkeiten gab, mehr als jedes andere Modell auch im deutschen Interesse.

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Gelingt uns eine solche Neuentdeckung Europas auch in der Wirtschafts- und in der Verteidigungspolitik? In Wirklichkeit geht es auch hier, ebenso wie bei Corona, um Überlebensfragen im 21. Jahrhundert.

Deutsch-französisches Zusammenspiel ohne Berlin

Von der Leyen nahm in ihrer Rede strategisch wichtige Themen in den Blick, die in den provinziellen und kinderstübchenhaften deutschen Triellen zur Bundestagswahl leider außen vor bleiben, zum Beispiel die Chipproduktion und ihre dramatische Bedeutung für die Industrie. Dass die EU jetzt Geld in die Hand nimmt, um Europa an dieser Stelle unabhängiger und widerstandsfähiger für den Fall weltweiter Krisen zu machen, ist eine sehr gute Nachricht. Nur so wird sich Europa in Zukunft behaupten können gegen Mächte wie China, Russland und die USA.

Deutsch-französische Konsenssuche ohne Berlin: Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron bei einem EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel. Quelle: Olivier Hoslet/Pool EPA/AP/dpa

Eine zweite gute Nachrichten ist von der Leyens Hinweis, sie habe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabredet, im ersten Halbjahr 2022 einen Gipfel zum Thema „Europäische Verteidigungsunion“ einzuberufen. Endlich bewegt sich etwas an dieser Stelle. Den Protest gegen die „Militarisierung Europas“, wie es Deutschlands Linkspartei nennt, kann man sich zwar bereits vorstellen. Doch wie lange wollen sich die 440 Millionen Europäer auf diesem Feld noch von anderen Akteuren einschließlich der USA so herumschubsen lassen wie zuletzt in Kabul?

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Erstmals erlebt Europa jetzt, eineinhalb Wochen vor einer Bundestagswahl, ein deutsch-französisches Zusammenspiel ganz neuer Art: an Berlin vorbei, nur mit von der Leyen und Macron. Doch was soll‘s? Wann eine neue Regierung in Berlin überhaupt antritt und wer in ihr mitarbeiten wird, weiß im Augenblick niemand.

Von der Leyen aber will weder warten noch sich wegducken. Die Frau mit den Turnschuhen läuft jetzt, Kopf hoch, Augen geradeaus, einfach schon mal ein Stück voraus, dahin, wo die Berliner noch nicht sind: Richtung Weltpolitikfähigkeit.

Von Matthias Koch/RND

Der Artikel "Ein Europa, das den Rücken gerade macht" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.