Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik EU-Hilfsfonds: Italien steht mitten in der Pandemie vor Zerreißprobe
Mehr Welt Politik EU-Hilfsfonds: Italien steht mitten in der Pandemie vor Zerreißprobe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:44 13.01.2021
Der ehemalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi (Italia Viva) könnte der Regierung von Giuseppe Conte gefährlich werden. Quelle: Fabio Cimaglia/LaPresse via ZUMA
Anzeige
Rom

Italien steht mitten im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor einer Regierungskrise. Die kleine Partei von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, Italia Viva, droht mit dem Ausstieg aus dem Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte, weil der die EU-Pandemie-Hilfsfonds nutzen und die Entscheidungsprozesse zentralisieren will. Die beiden Minister von Italia Viva enthielten sich am Dienstagabend im Kabinett in einer Abstimmung darüber.

Renzi wollte sich am Mittwoch auf einer Pressekonferenz erklären. Er sieht sich in der Kritik, weil er mitten in der sich wieder verschärfenden Corona-Krise, dem Start von Massenimpfungen und wirtschaftlicher Probleme eine Regierungskrise riskiert. Die Folgen könnten eine Kabinettsumbildung, eine Vertrauensabstimmung im Parlament und Contes Rücktritt sein.

Anzeige

Dann müsste Präsident Sergio Mattarella sondieren, ob es im Parlament eine neue Mehrheit gibt oder ob es zu einer vorgezogenen Neuwahl kommt. Letzteres erscheint wegen der stark steigenden Zahl der Corona-Neuinfektionen als unwahrscheinlich.

Renzis Verfassungsreferendum scheiterte 2016

Renzi erklärte auf Twitter, er handele zum Wohle des Landes, nicht zu seinem eigenen Nutzen. „Was wir machen, nennt man POLITIK: die Karten studieren und Vorschläge machen“, twitterte er. Vor vier Jahren hatte Renzi sich als Ministerpräsident politisch verzockt und musste zurücktreten, nachdem er ein Verfassungsreferendum verlor, dessen Ausgang er an seine Ministerpräsidentenschaft gekoppelt hatte.

Mehr zum Thema

Stabile Wahlbeteiligung in Italien trotz Corona - Sozialdemokraten hoffen

Corona-Massentest in Südtirol: Wie eine Provinz die Wintersaison retten will

Nach 63 Jahren Ehe stirbt Paar am selben Tag an Corona

Gesundheitsminister Roberto Speranza rief zu einem konstruktiven politischen Klima auf, um effektiv die Corona-Pandemie bekämpfen zu können. „Nutzlose Polemik“ schade allen.

RND/AP

Der Artikel "EU-Hilfsfonds: Italien steht mitten in der Pandemie vor Zerreißprobe" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.