Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Drogenverdacht: Immunität von Beck aufgehoben
Mehr Welt Politik Drogenverdacht: Immunität von Beck aufgehoben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:43 17.03.2016
Grünen-Bundestagsabgeordneter Volker Beck. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck wird jetzt offiziell wegen eines möglichen Drogendeliktes ermittelt. Der Bundestag hat Becks Immunität aufgehoben und damit den Weg für Ermittlungen frei gemacht, wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Es geht um einen möglichen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz.  

Die Berliner Kriminalpolizei hatte am 1. März 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ bei Beck gefunden. Dabei handelt es sich nach dpa-Informationen um das gefährliche synthetische Rauschgift Crystal Meth. Beck trat daraufhin von seinen Ämtern in der Fraktion zurück, blieb aber Bundestagsabgeordneter. Kurz darauf wurde er krankgeschrieben. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er: „Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen.“

Anzeige

Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus formalen Gründen abgelehnt. Nun widersprach sie nicht mehr der nachgebesserten Mitteilung der Staatsanwaltschaft. In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht. In einem ähnlichen Fall wurde gegen den SPD-Politiker Michael Hartmann ermittelt. Das Verfahren wurde 2014 gegen eine Geldbuße eingestellt.

dpa

18.03.2016
Politik EU-Verhandlungen mit Türkei - Erdogan – der Freund, dem keiner traut
17.03.2016
18.03.2016