Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Die Grünen lehnen öffentliche Videoüberwachung ab
Mehr Welt Politik Die Grünen lehnen öffentliche Videoüberwachung ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:59 17.12.2012
Die Grünen sind gegen eine flächendeckende Überwachung ließ Renate Künast am Montag verlauten. Quelle: dpa
Berlin

"Mit seinem reflexhaften Ruf nach schärferen Gesetzen und mehr Videoüberwachung macht es sich der Innenminister Friedrich zu leicht", sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Sie fügte hinzu: "Wir brauchen effektive Sicherheitsbehörden und keine flächendeckende Überwachung."

Der Streit über die Videoüberwachung war nach dem versuchten Bombenanschlag auf dem Bonner Hauptbahnhof entbrannt. Der Tatort wurde nicht flächendeckend mit Videokameras überwacht, weshalb es nur unzureichende Aufnahmen der Tatverdächtigen gibt. Als Konsequenz verlangte Friedrich mehr Videoüberwachung. Künast sagte dagegen, es sei "Aufgabe der Innenminister, für mehr Kooperation der verschiedenen Stellen und zielgerichtetes Arbeiten zu sorgen, damit Anschläge im Vorfeld verhindert werden".

dapd

Zehntausende Menschen sind am Wochenende in Frankreich für die Einführung der Homo-Ehe auf die Straße gegangen. Mit den landesweiten Demonstrationen und Kundgebungen wollten die Teilnehmer ein entsprechendes Gesetzesprojekt der sozialistischen Regierung unterstützen.

16.12.2012

Ägypten ist gespalten - wie schon bei der Präsidentschaftswahl so auch jetzt beim Auftakt des Verfassungsreferendums. Zwar zeichnet sich eine Mehrheit für den Entwurf der Islamisten ab. Doch auch viele Ägypter sind dagegen - besonders in der Hauptstadt Kairo.

16.12.2012
Politik Unterhaus neu gewählt - Regierungswechsel in Japan

Japan kehrt nach drei Jahren Unterbrechung wieder zu der alten Regierungspartei LDP zurück. Erste Wahlprognosen lassen einen klaren Sieg der Konservativen erwarten. Kritiker befürchten einen Rechtsruck und Jahre weiterer Stagnation.

16.12.2012