Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Deutschland lehnt europäisches Mautsystem ab
Mehr Welt Politik Deutschland lehnt europäisches Mautsystem ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:43 11.01.2016
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lehnt ein europäisches Mautsystem ab. Quelle: dpa
Anzeige
Brüssel

Verkehrskommissarin Violeta Bulc hatte unlängst der Zeitung "Welt" gesagt, die Behörde werde möglicherweise schon im laufenden Jahr Vorschläge für einheitliche Maut-Regeln in Europa machen. Nach früheren Angaben der Behörde lautet das Ziel, das bestehende System der Lkw-Maut für Pkw auszuweiten. EU-Länder könnten dann zwar selber entscheiden, ob sie eine Maut für Personenwagen einführen wollen. Falls sie dies täten, müssten sie sich aber an EU-Regeln halten.

Dobrindt warnte Brüssel erneut vor Verzögerungen im laufenden EU-Verfahren zum Gesetzentwurf für das deutsche Mautsystem. Oettinger entgegnete: "Verzögerungen sind nicht geplant und wären auch falsch." Der Entwurf wird wegen eines möglichen Verstoßes gegen EU-Recht geprüft. Die Kommission wirft Deutschland dabei Diskriminierung ausländischer Fahrer vor.

Anzeige

dpa

11.01.2016
Politik Schnelle Ausweisungen,mehr Sicherheit - Gabriel plädiert für Paketlösung nach Übergriffen
Matthias Koch 10.01.2016