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Politik Deutschland beteiligt sich an Mali-Einsatz mit zwei Maschinen
Mehr Welt Politik Deutschland beteiligt sich an Mali-Einsatz mit zwei Maschinen
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12:56 16.01.2013
Guido Westerwelle und Thomas de Maiziere erklärten die Deutsche Unterstützung Afrikanischer Soldaten mit Transportflugzeugen der Bundeswehr beim Militäreinsatz in Mali. Quelle: dpa
Berlin

Deutschland wird sich am internationalen Militäreinsatz in Mali zunächst nur mit zwei Bundeswehr-Flugzeugen beteiligen. Die beiden Maschinen vom Typ Transall sollen Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas in die malische Hauptstadt Bamako bringen. „Diese Maßnahme kann unverzüglich beginnen“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Allerdings müssten vor Ort noch einige „technische Fragen“ geklärt werden. Der Einsatz erfordere kein Mandat des Bundestags.

Zuvor hatte die Bundesregierung die Entsendung von insgesamt fünf Bundeswehr-Flugzeugen geprüft. Die Entsendung von Kampftruppen in das westafrikanische Krisenland schließt sie weiterhin strikt aus. Der Mali-Einsatz ist an diesem Mittwoch auch Thema eines Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Ecowas-Vorsitzenden Alassane Ouattara, dem Präsidenten der Elfenbeinküste, in Berlin.

Die Bundeswehr verfügt über insgesamt 60 Transall-Flugzeuge, die mit besonderen Schutzvorrichtungen für den Personentransport ausgestattet sind. Sieben davon sind derzeit in Afghanistan im Einsatz. Von den Passagiermaschinen vom Typ A310 hat die Bundeswehr fünf sowie einen VIP-Flieger, der hauptsächlich als Regierungsmaschine eingesetzt wird.

Die Ecowas-Mitglieder planen die Aufstellung einer rund 3300 Mann starken Kampftruppe, um zusammen mit Frankreich den Norden Malis von islamistischen Rebellen zu befreien. Paris will nach Medienberichten bis zu 2500 Soldaten nach Mali schicken. In Deutschland ist nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz jeder bewaffnete Auslandseinsatz zustimmungspflichtig. Schon mehrfach wurde aber darüber gestritten, was genau ein bewaffneter Einsatz ist.

dpa

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