Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Deutschland bekräftigt Engagement am Hindukusch
Mehr Welt Politik Deutschland bekräftigt Engagement am Hindukusch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:19 19.08.2009
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Wir sind keine Besatzer“. Quelle: Axel Schmidt/ddp (Archiv)
Anzeige

Derweil bekräftigte die Linkspartei ihre Forderung nach Abzug der deutschen Soldaten. Am Donnerstag sind rund 17 Millionen Afghanen aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen.

Zu Abzugsdebatten sagte Steinmeier, die militärische Präsenz hänge davon ab, „wie lange wir brauchen, um die afghanischen Sicherheitsbehörden in die Lage zu versetzen, ihre eigenen Sicherheitsaufgaben selbst zu erfüllen.“ Dabei rechne er nicht mit einem zweistelligen Zeitraum an Jahren. Andere Koalitionspolitiker hatten zuvor von zehn Jahren und mehr gesprochen, die die Bundeswehr noch in Afghanistan bleiben müsse.

Anzeige

Der langjährige afghanische Minister für Wiederaufbau, Wirtschaft sowie Handel und Industrie, Amin Farhang, hat die Deutschen vor einem Rückzug aus Afghanistan gewarnt. „Ob die Deutschen bleiben oder gehen, das ist ihre Angelegenheit“, sagte er. „Aber falls Afghanistan wieder den Terroristen überlassen wird, dann werden Europa, Amerika und Russland vom internationalen Terrorismus erfasst.“

Der Deutsche Bundeswehrverband geht indes davon aus, dass ein Abzug innerhalb der nächsten zwei Jahre nicht möglich sein wird, weil die afghanische Armee und Polizei noch nicht ausgebildet seien. „Wir haben dort kriegsähnliche Zustände. Die Soldaten sehen sich in einem Krieg“, sagte Verbandsvorsitzender Ulrich Kirsch. Zugleich kritisierte er ein mangelndes deutsches Engagement vor allem bei der Polizeiausbildung.

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, hält einen Kurswechsel für dringend geboten. „Die Ereignisse vor Ort werden zu einem Umdenken zwingen im Sinne eines entschlosseneren Vorgehens - so wie die Amerikaner das machen.“ Zugleich hielt er der Bundesregierung vor, nur ungenügend die Einsatzrealität zu vermitteln. „Was wir hören, sind die ständig gleichen Worthülsen“, sagte er. „Das Thema wird unterdrückt. Es gibt ein Schweigekartell.“

Für Linksparteichef Oskar Lafontaine kommt als Konsequenz indes nur ein Truppenabzug in Frage. „Die Lage in Afghanistan vor den Wahlen wird immer desolater und kritischer. Es gibt mehr Opfer in der Zivilbevölkerung als je zuvor. Der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan führt zu einem weiteren Erstarken der Taliban und holt den Terror ins eigene Land“, betonte er. Der Rückzug der Bundeswehr sei „ohne Alternative“ und müsse unverzüglich beginnen.

Der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs, hat die Präsidentschaftswahl in Afghanistan als entscheidend für das Land bezeichnet. Es sei „erst die zweite Präsidentschaftswahl, die das Land überhaupt erlebt“. Jetzt komme es darauf an, für eine friedliche Wahl zu sorgen. „Die Demokraten in Afghanistan brauchen einen Erfolg. Die Wahl in Afghanistan darf nicht der Erfolg der Waffen, sondern er muss der Erfolg der Demokraten sein.“

Am 20. August führen die Afghanen zum ersten Mal selbst eine Wahl durch. Rund 17 Millionen Menschen haben sich als Wähler registrieren lassen, knapp 7000 Wahllokale sind vorbereitet. Als Favorit gilt Amtsinhaber Hamid Karsai, der bereits 2004 die Wahl gewann.

ddp