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Politik De Maizière verteidigt Stopp von „Euro Hawk“
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10:22 16.05.2013
Verteidigungsminister de Maizère hat im Bundestag den Stopp des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ verteidigt. Quelle: dpa
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Berlin

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Stopp des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ verteidigt. Ein Ende mit Schrecken sei besser als ein Schrecken ohne Ende, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Es sei richtig gewesen, die Reißleine zu ziehen. Das milliardenschwere Programm zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne war am Dienstag wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt worden. Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe gehen verloren.

De Maizière zog im Bundestag eine Zwischenbilanz der vor drei Jahren eingeleiteten Bundeswehrreform, die er als „tiefgreifenden Umbruch“ bezeichnete. „Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr setzen wir einen verteidigungspolitischen Schlussstrich unter den Kalten Krieg.“ Er verteidigte die Reform gegen Kritik aus der Truppe, stellte aber auch Änderungen in Aussicht. Nach einer Überprüfung im nächsten Jahr könnte es zu Nachbesserungen kommen. „Ein Nachsteurern ist aber keine grundlegende Revision der Neuausrichtung.“

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Die Bundeswehrreform war noch von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Mitte 2010 in die Wege geleitet worden. Zum 1. Juli 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, die Truppenstärke soll von einst 250.000 auf 175.000 bis 185.000 gekürzt werden. Zudem ist die Schließung zahlreicher Standorte sowie die Straffung der Organisationsstrukturen vorgesehen.

dpa

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