Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Bundeswehr will Whistleblower entlassen –Ministerium dementiert Zusammenhang
Mehr Welt Politik Bundeswehr will Whistleblower entlassen –Ministerium dementiert Zusammenhang
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:10 31.05.2019
Soldaten der Bundeswehr in Kampfstiefeln. Quelle: Sven Hoppe/dpa
Berlin

Der Unteroffizier Patrick J. habe seit 2016 mutmaßlich rechtsextreme Soldaten an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) gemeldet, berichtete der „Spiegel“. J. habe etwa einen mehr als 100-seitigen Bericht geliefert, indem er mutmaßlich rechtsextreme Soldaten und Vorfälle gemeldet habe, berichtete der „Spiegel“. Darin habe er Belege aus sozialen Netzwerken aufgeführt, sowie Vorfälle in Kasernen, die er selbst beobachtet habe.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte, J. habe sich wiederholt an das Ministerium, den MAD, den Wehrbeauftragten, den Verteidigungsausschuss des Bundestags und an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gewandt.

Knapp zehn Überprüfungen

Seine Hinweise bezögen sich auf über 100 Personen. Sie würden vom MAD geprüft. Zwei Vorgänge seien bereits abgeschlossen. Hier hätten sich keine Anhaltspunkte für den Verdacht auf Rechtsextremismus ergeben. In zwei weiteren Fällen gebe es Vorermittlungen. In fünf Fällen werde geprüft, ob Vorermittlungen aufgenommen werden sollten. „Die restlichen Hinweise haben nach den bisherigen Ermittlungen die Aufnahme weiterer Verdachtsfalloperationen des MAD nicht begründen können“, sagte der Ministeriumssprecher.

Der Sprecher bestätigte den Entlassungsbescheid gegen den Zeitsoldaten. Dieser habe aber nichts mit dessen Meldungen rechtsextremer Umtriebe zu tun. Grundlage für die Entlassung sei das Soldatengesetz. Im entsprechenden Paragrafen heißt es, die Entlassung eines Zeitsoldaten sei möglich, „wenn er die Anforderungen, die an ihn in seiner Laufbahn zu stellen sind, nicht mehr erfüllt“.

Ein weiteres Gespräch

Im Entlassungsschreiben des Personalamts der Bundeswehr heißt es nach Darstellung des „Spiegel“, in vielen Fällen hätten sich Vorwürfe des Unteroffiziers gegen Kameraden „als übertrieben und haltlos“ erwiesen.

Anfang der kommenden Woche soll der Fall noch einmal beraten werden. Dazu ist auch der Soldat zu einem Gespräch ins Verteidigungsministerium geladen worden.

Die Bundeswehr ist mehrfach wegen rechtsextremer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten. Nach Terrorermittlungen gegen einen Soldaten hatte Ministerin von der Leyen vor zwei Jahren eine generelle Überprüfung des Traditionsverständnisses der Bundeswehr angeordnet.

Von vat/RND

Die Länge von Messerklingen sorgt für Ärger zwischen Bayern und Niedersachsen. Der Norden will das Waffengesetz verschärfen, der Süden sieht die Trachtenträger diskriminiert. Der Bundesrat muss entscheiden.

31.05.2019

Die anti-israelische Al-Kuds-Demonstration sollte verboten werden, fordert der Zentralrat der Juden. Die Stadt Berlin sieht keine Handhabe. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung empfiehlt eine symbolische Gegenmaßnahme.

31.05.2019

Kanzlerin Angela Merkel lässt sich als Ikone der freien Welt feiern. Doch ihr Anspruch sollte sich nicht darauf beschränken, im Ausland als Autorität zu gelten. Merkels Autorität ist in Berlin gefragt, kommentiert Marina Kormbaki.

31.05.2019