Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Bundestag ist nicht menschenfeindlich, aber verbesserungswürdig
Mehr Welt Politik Bundestag ist nicht menschenfeindlich, aber verbesserungswürdig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:20 08.11.2019
Manche Sitzungen des Bundestags dauern von 9 Uhr bis 4 Uhr morgens. Viele Abgeordnete leiden in Sitzungswochen unter chronischem Schlafmangel. Quelle: Jörg Carstensen/dpa
Berlin

Sind die Verhältnisse im Bundestag „menschenfeindlich“? Das behauptete zumindest die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg nach dem Kollaps zweier Abgeordneter an einem Sitzungstag. Viele fragen sich da unweigerlich: In welcher Welt lebt die Politikerin? Genießen die Abgeordneten nicht ein privilegiertes Leben im Vergleich zu normalen Arbeitnehmern? Doch so eindeutig, wie es im ersten Moment erscheint, ist die Sache auch wieder nicht. Für Häme besteht jedenfalls kein Anlass.

In Rankings über die stressigsten Berufe der Welt tauchen Politiker nicht auf. Dort sind eher Polizisten auf der Straße, Pflegekräfte, Erzieherinnen in Kitas oder Piloten zu finden. Trotzdem ist es wohl kein Zufall, dass nun zwei Abgeordnete fast gleichzeitig umgekippt sind. Zum einen herrscht im Bundestag eine äußerst raue Atmosphäre. Das Parlament war schon in der Vergangenheit kein Streichelzoo. Aber durch den Einzug der AfD ist die Stimmung noch einmal angeheizt geworden.

Dazu kommen zahlreiche Sitzungen in Ausschüssen und Arbeitskreisen, Akten lesen und der ständige Fokus der Öffentlichkeit. Abgeordnete, die ihren Auftrag ernst nehmen, leiden zumindest in Sitzungswochen unvermeidlich unter chronischem Schlafmangel.

Abgeordnete bestimmen die Bedingungen weitgehend selbst

Die Abgeordneten sollten den Zusammenbruch von zwei ihrer Kollegen zum Anlass nehmen, über bestimmte Änderungen nachzudenken. Dazu gehört der Umgang untereinander und ein kleineres Parlament ebenso wie die Möglichkeit zu kürzeren Redezeiten, weniger Nachtsitzungen oder die Erlaubnis, im Plenarsaal (nicht alkoholische) Getränke zu sich zu nehmen. All das führt im Idealfall zu ausgeruhteren Abgeordneten, die auch ausgeruhtere Entscheidungen treffen.

Die Umstände im Bundestag sind sicher nicht menschenfeindlich, wohl aber verbesserungswürdig. Dass Abgeordnete ihre Arbeitsbedingungen weitgehend selbst definieren können, ist ein Privileg. Sie sollten es in dieser Situation nutzen. Mit dem nötigen Augenmaß, versteht sich.

Von Christian Burmeister/RND

Kurzzeitig hatte der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring Offenheit für eine Zusammenarbeit mit der Linken signalisiert. Doch nun sind jegliche Formen der Kooperation endgültig vom Tisch. Thüringens CDU-Generalsekretär Raymond Walk ein Gesprächsangebot der Linken offiziell abgesagt.

08.11.2019

Die Zusammenstellung ihres Kommissionsteams läuft für Ursula von der Leyen nicht rund. Drei Kandidaten der künftigen EU-Kommissionpräsidentin stehen auf der Kippe. Der nominierte französische Kommissar hat nun seine Aktien verkauft - um den Vorwurf zu entkräften, mit ihm komme es zu Interessenkonflikten.

08.11.2019

Am Freitag besuchten US-Außenminister Mike Pompeo und die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Berlin. Dabei setzten sie unterschiedliche Akzente. Kanzlerin Angela Merkel amüsierte sich bei der Visite ihrer einstigen Ministerin ein bisschen.

09.11.2019