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14:53 25.01.2013
Umstritten: Die US-Kampfdrohne von Typ "Predator". Quelle: dpa
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Berlin

Das Nachrichtenportal "Spiegel Online" hatte unter Berufung auf die Antwort einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion berichtet, dass eine Anschaffung von Kampfdrohnen zügig erfolgen solle. Die Bundesregierung betonte am Freitag, noch keine endgültige Entscheidung über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen getroffen zu haben. "Wir sind in einem Planungsprozess", sagte der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Christian Dienst, in Berlin klar. Gleichzeitig betonte der Sprecher aber, dass die Bundeswehr es für militärisch sinnvoll halte, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Er gehe davon aus, dass die Entscheidung noch im ersten Halbjahr fallen werde.

Laut "Spiegel Online" heißt es mit Blick auf die Anwort der Kleinen Anfrage, dass aus den Einsatzerfahrungen der Bundeswehr deutlich werde, dass bewaffnete Aufklärung "als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist". Im Gegensatz zu unbewaffneten Drohnen könnten scharfe Flugroboter erkannte Ziele "reaktionsschnell, präzise und skalierbar bekämpfen", zitiert "Spiegel Online" weiter. "Außerdem werden durch die Fähigkeit gegnerische Kräfte einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt und in ihrem Handlungsspielraum eingeengt." Die Bewaffnung könne einen Sicherheitsgewinn durch "glaubhafte Abschreckung" bringen.

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Als mögliches Modell nennt die Bundesregierung demnach auch die "Predator"-Drohne, die vor allem von den USA eingesetzt wird. Es trägt den Spitznamen „Joystick-Bomber“, weil es fernab vom Gefechtsfeld am Computer gesteuert wird. Der Predator kann sehr viel länger unterwegs sein als ein von Piloten geflogener Bomber. Zudem trifft er mit seinen Waffen sehr viel genauer.

Die Bundeswehr nutzt bisher nur unbewaffnete Drohnen. Die Bundeswehr hat derzeit für die Mission in Afghanistan mehere dieser Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron von Israel ausgeliehen. Ferngesteuert vom Boden spähen sie uneinsehbares Gelände aus und liefern in Echtzeit Bilder an die Einsatzzentrale in Masar-i-Scharif.

Bereits im vergangenen Sommer hatt sich unter anderem der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, für eine Anschaffung ausgesprochen. „Aus rein militärischer Sicht müssen Drohnen bewaffnet sein“, sagte er damals der HAZ. Nur Aufklärung mit unbemannten Flugzeugen zu betreiben sei zu wenig. Für eigene Truppen in Bedrängnis müsse es auch Unterstützung mit Drohnen geben. „Das können Sie keinem Soldaten erklären“, sagte der General damals, dass Flugzeuge herbeigerufen werden müssten, obwohl bereits eine Drohne über dem Geschehen kreise und eingreifen könnte.

Die US-"Predator"-Drohne ist jedoch in Verruf geraten, weil die Amerikaner damit in Pakistan, im Jemen und zeitweilig auch in Somalia Jagd auf mutmaßliche Terroristen machen. Diese gezielten Tötungseinsätze, oft mitgesteuert vom Geheimdienst CIA, sind nach Auffassung deutscher Juristen rechtswidrig. Die US-Regierung sieht das anders. Angeblich hat Präsident Barack Obama bisher mindestens 239 Befehle zum „targeted killing“ erteilt, mehr als fünfmal so viele wie sein Vorgänger George W. Bush. Eine europäische Kampfdrohne steht frühestens 2020 zur Verfügung.

dpa/dapd/vdb/frs

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