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Politik Bundespräsident Wulff zu Staatsbesuch in Afghanistan
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13:02 16.10.2011
Foto: Bundespräsident Christian Wulff
Bundespräsident Wulff ist überraschend zum Staatsbesuch in Afghanistan eingetroffen. Quelle: dpa
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Kabul

Bundespräsident Christian Wulff hat bei einem Staatsbesuch in Afghanistan dem Land deutsche Unterstützung auch nach dem Abzug der internationalen Truppen zugesagt. Wulff traf am Vormittag (Ortszeit) in Kabul ein. Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten am Hindukusch seit 44 Jahren. Zuletzt war Bundespräsident Henrich Lübke 1967 zu einem offiziellen Besuch in Kabul. Aus Sicherheitsgründen war die Reise Wulffs vorher nicht angekündigt worden.

Bei seiner Ankunft sagte Wulff, Deutschland werde Afghanistan auch nach dem für Ende 2014 geplanten Abzug der internationalen Truppen ein Freund und Partner sein. „Deutschland wird Afghanistan nicht im Stich lassen“, versicherte der Bundespräsident. Begleitet wird Wulff bei seiner Reise vom Afghanistan-Beauftragten der Bundesregierung, Michael Steiner, und Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker.

Zunächst traf Wulff in Kabul mit Menschen- und Bürgerrechtlern zusammen. Danach sollte Wulff von Präsident Hamid Karsai mit militärischen Ehren empfangen werden. Im Anschluss waren ein Gespräch mit Karsai und ein gemeinsames Mittagessen vorgesehen.

Bei dem Gespräch mit Repräsentanten der Zivilgesellschaft stand neben der Erörterung der Menschenrechtslage und der Situation der Frauen vor allem die politische Zukunft Afghanistans im Mittelpunkt. Wulff machte deutlich, dass die bessere Verwirklichung der Menschenrechte in Afghanistan für Deutschland ein zentrales Anliegen ist. „Ich habe großen Respekt vor den Leistungen der afghanischen Zivilgesellschaft“, sagte er. Diese spiele im Übergangsprozess hin zur vollen Souveränität des Landes eine entscheidende Rolle.

Vertreter von Frauenorganisationen äußerten sich bei der Unterredung jedoch besorgt, dass etwa Errungenschaften im Kampf gegen die Diskriminierung nach dem Abzug der internationalen Truppen Ende 2014 gefährdet sein könnten - vor allem wenn es zu einem politischen Ausgleich zwischen afghanischer Regierung und radikal-islamischen Kräften kommt. Internationale Gemeinschaft und Afghanen wollen diese und andere Fragen auf der Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn beraten.

Beim Treffen mit Karsai wollte Wulff die Konferenz vorbereiten und über die Zeit nach der vollständigen Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die Afghanen nach 2014 sprechen. Der Bundespräsident wollte sich zudem ein Bild vom Stand der Kommandoübergabe machen und mit deutschen Soldaten zusammentreffen.

Im Mai 2010 hatte Wulffs Vorgänger Horst Köhler deutsche Soldaten in Afghanistan besucht. Mit Karsai traf er damals nicht zusammen, was zu einer gewissen Verärgerung der afghanischen Seite führte. Wenig später war Köhler wegen umstrittener Äußerungen über das deutsche Militärengagement dort zurückgetreten.

Es ist Wulffs erster Aufenthalt in dem Land. Bundeskanzlerin Angela Merkel war zuletzt im Dezember vorigen Jahres in Afghanistan. Derzeit sind dort etwa 5000 deutsche Soldaten stationiert, mit ihrem Abzug soll Ende dieses Jahres begonnen werden. Wulffs Reise sollte ursprünglich schon im September stattfinden, war dann aber aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden.

In seiner gut einjährigen Amtszeit als Staatsoberhaupt hat sich Wulff bisher mit Äußerungen zum deutschen Militäreinsatz am Hindukusch zurückgehalten. Bei einem Truppenbesuch in Deutschland hatte er mehr Rückendeckung für die Soldaten im Auslandseinsatz gefordert, bei anderer Gelegenheit aber auch die öffentliche Debatte über solche Einsätze als sinnvoll bezeichnet.

dpa

Dieser Artikel wurde aktualisiert.