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Politik Bundespräsident Köhler will nach Skierbieszow
Mehr Welt Politik Bundespräsident Köhler will nach Skierbieszow
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16:27 13.07.2009
Bundespräsident Horst Köhler mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk (trechts). Quelle: Janek Skarzynski/afp
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In Warschau versprach der Bundespräsident, dass er im Verlauf seiner zweiten Amtszeit in das polnische Dorf fahren werde, in dem er 1943 geboren wurde. Den Besuch habe er schon „immer vorgehabt“, er wolle sich aber „nicht hetzen lassen“ und die „Reise gut vorbereiten.“

Köhler räumte ein: „Das ist auch für mich keine leichte Übung“. Im Zweiten Weltkrieg hatten die Deutschen in Skierbieszow, im Südosten des Landes, polnische Bauern vertrieben, um dort deutsche Aussiedler aus Bessarabien anzusiedeln, zu denen auch Köhlers Eltern gehörten.

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Der Bundespräsident betonte: „Ich werde kommen und ich freue mich drauf“. Der Besuch solle auch dazu dienen, „unseren Blick als Polen und Deutsche nach vorne zu richten.“ Seine Herkunft mache ihn „empfindsam“ für die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland sowie für die Aussöhnung beider Nachbarvölker.

Bei seinem Besuch in Polen führte Köhler Gespräche mit Präsident Lech Kaczynski und mit Ministerpräsident Donald Tusk. Dabei warb der Bundespräsident um Verständnis für die deutsche Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, die der Erinnerung an Vertreibungen in ganz Europa diene. „Vielleicht wird in Deutschland nicht immer der richtige Ton getroffen“, sagte Köhler. Es gebe aber in der Bundesrepublik „keine ernstzunehmende Kraft, die die Geschichte umschreiben will“. Auch die geplante Dauerausstellung der Stiftung werde keinen Zweifel daran lassen, dass das Unrechtsregime der Nazis Ursache der Vertreibung war.

Weiteres Thema war neben der Bewältigung der Wirtschaftskrise der EU-Vertrag von Lissabon. Dabei informierte Köhler die polnische Seite über den Stand der Debatte in Deutschland nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Nach einem neuen Begleitgesetz werde die Bundesrepublik den Vertrag ratifizieren. Auch Kaczynski versicherte, dass er den Lissabon-Vertrag der EU an dem Tag unterzeichnen werde, sobald die Iren diesem in einem erneuten Referendum zustimmen. „Wir wollen da kein Hindernis sein“, betonte Kaczynski.

Am Nachmittag setzte Köhler seine erste offizielle Auslandsreise nach der Wiederwahl mit einer Reise nach Paris fort, um dort mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zusammenzutreffen. Die Reise nach Paris soll die deutsch-französische Freundschaft unterstreichen. Am Dienstag wird Köhler Ehrengast Sarkozys bei der Parade auf den Champs Elysée zum französischen Nationalfeiertag sein. Bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2004 war Köhler zuerst in die beiden Nachbarländer gereist.