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Politik Britischer Parlamentspräsident tritt wegen Spesenskandals zurück
Mehr Welt Politik Britischer Parlamentspräsident tritt wegen Spesenskandals zurück
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16:14 19.05.2009
Beugt sich dem Druck seiner Kritiker: Der britische Parlamentspräsident Michael Martin. Quelle: Matt Dunham/AFP
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Der sogenannte Sprecher des Unterhauses beugte sich damit dem Druck zahlreicher Abgeordneter, die in ihm einen der Hauptschuldigen für den derzeitigen Spesenskandal sehen. Martin wird vor allem vorgeworfen, fällige Reformen im Spesensystem der Abgeordneten verschleppt zu haben.

Gegen Martin war ein von Parlamentariern aller drei großen Parteien unterstützter Misstrauensantrag im Parlament eingebracht worden. Indem er nun seinen Rücktritt ankündigte, kam der Politiker einem drohenden Misstrauensvotum zuvor. Es ist das erste Mal seit mehr als 300 Jahren, dass der „Speaker“ des Unterhauses zum Rücktritt gezwungen wird.

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Mehrere Politiker der regierenden Labour-Partei und der konservativen Opposition waren in jüngster Zeit wegen unzulässiger Spesenabrechnungen in die Kritik geraten. Die Parlamentarier setzten unter anderem bereits abgezahlte Hypothekenzinsen, aber auch Ausgaben für Tennisplatzpflege und Hundefutter auf die Spesenrechnung oder machten unglaubwürdige Angaben zu ihren Wohnsitzen. Im Zusammenhang mit der Spesenaffäre müssen bereits mehrere Politiker ihre Ämter ruhen lassen.

afp