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Politik Böhmermann will weiter SPD-Vorsitzender werden
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19:58 09.09.2019
Der Satiriker Jan Böhmermann hat eine weitere Hürde auf dem Weg zur SPD-Mitgliedschaft genommen. Quelle: Julia Hüttner/ZDF/dpa
Köln

Die Aufnahme des TV-Satirikers Jan Böhmermanns in die SPD rückt näher. Die Kölner SPD habe beschlossen, ihm eine Ausnahmegenehmigung vom Wohnortprinzip zu erteilen, erklärte Frank Mederlet, Geschäftsführer der Kölner SPD, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Ursprünglich hatte die Kölner SPD darüber erst am 26. September entscheiden wollen.

Der SPD-Ortsverein Köthen in Sachsen-Anhalt ist zur Aufnahme Böhmermanns bereit, doch da der ZDF-Satiriker in Köln wohnt, war dies nicht ohne weiteres möglich. Normalerweise wird man dort Mitglied, wo man wohnt.

Ist Böhmermann nach der Entscheidung der Kölner Genossen nun endlich Mitglied der ältesten deutschen Partei? Antwort von Mederlet: „Über den Status der Mitgliedschaft hatten wir nicht zu befinden. Köln hat über die Ausnahmegenehmigung entschieden – der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld muss auch über die Ausnahme beschließen.” Dann wäre der Ortsverein Köthen am Zug und könne über die Aufnahme befinden, weil er erst dann zuständig wäre, sagte Mederlet. Das sei zumindest seine Lesart des SPD-Statuts.

"SPD hat eingesehen, dass es zwecklos ist, mich aufzuhalten"

Derweil hat auch Jan Böhmermann auf die Entscheidung der Kölner Sozialdemokraten reagiert. "Erfreut und demütig" habe er der Presse entnommen, dass die ersten formellen Hindernisse auf dem "Weg zum SPD Parteivorsitz beinahe unsozialdemokratisch aus dem Weg geräumt" worden seien. "Die SPD Köln hat eingesehen, dass es zwecklos ist, mich aufzuhalten", schrieb er auf den sozialen Medien Facebook und Twitter.

Ebenso wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz wolle er Parteivorsitzender der SPD werden. Doch die aktuelle Entscheidung könne nur der erste Schritt gewesen sein. Nun kommt es laut Böhmermann wieder einmal in der deutschen Geschichte auf Sachsen-Anhalt an.

Häme und Spott seien verfrüht gewesen

Außerdem versprach er, dass seine "drohende Parteimitgliedschaft im Ortsverein Köthen" untrennbar mit dem Amt als Parteivorsitzender verbunden sein werde. "Wer mit dem #neustart19 Team und mir in den Fahrstuhl steigt, fährt mit uns nach oben oder nach unten. Alle Knöpfe dürfen gedrückt werden – auch das ist moderne Sozialdemokratei!", so der TV-Satiriker weiter.

Häme und Spott seien demnach verfrüht gewesen. Zu den juristischen Einzelheiten seiner "weiterhin gültigen und weiterhin aussichtsreichen Bewerbung zur Wahl zum Parteivorsitzenden auf dem Parteitag Anfang Dezember" wollten er und das #neustart19-Team "zu gegebener Zeit Stellung" nehmen.

Jetzt liege der Ball im Feld seiner 44 Mitbewerberinnen und Mitbewerber bei den noch ausstehenden 31 Regionalmeisterschaften.

Ob Böhmermann SPD-Mitglied werden kann, entscheidet sich am 1. Oktober. Dann will der SPD-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld bei seiner nächsten Sitzung über den Aufnahme-Antrag des 38-Jährigen entscheiden, wie Kreischef Ronald Mormann am Montag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Es sei wahrscheinlicher, dass das Gremium grünes Licht gebe, als dass es den Antrag ablehne. „Sollten wir zu dem Schluss kommen, dass es Jan Böhmermann um die Partei geht und nicht um die Zuschauerquote, dann werden wir ihn aufnehmen“, so Mormann.

SPD-Vorsitz in Sachsen-Anhalt wird bestimmt

Falls der Kreisverband im Oktober entscheidet, Böhmermann in die SPD aufzunehmen, kann dieser aber nicht mehr an der Wahl des Kandidaten-Führungs-Duos der Partei teilnehmen. Stichtag für einen Eintritt, um bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz mitzuentscheiden, ist der 16. September. Vorziehen will Mormann die Entscheidung nicht: „Herr Böhmermann wird sicherlich nicht wollen, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung aufgegeben wird, der seit 156 Jahren in der SPD gilt“, so der Kreischef.

Einen Trost gäbe es für Böhmermann, sollte er schließlich aufgenommen werden: Auch in Sachsen-Anhalt wird eine Doppelspitze per Mitgliedervotum bestimmt - Eintrittsstichtag ist der 1. Oktober.

Böhmermann, Moderator der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale”, hatte im August angekündigt, SPD-Vorsitzender werden zu wollen. Die Frist für die Kandidatur lief jedoch am Sonntag vor einer Woche ab, bevor er Parteimitglied geworden war.

dpa/RND

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